
← Start25.3558 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schweizer Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Sicherstellung humanitärer Hilfe im Gazastreifen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFarah Rumy
FRSP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (15)
- Tamara Funiciello
TFSP
BEBern
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Andrea Zryd
AZSP
BEBern
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Christian Dandrès
CDSP
GEGenf
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
- Anna Rosenwasser
ARSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal.1
+ 4 mehr
- Die Zivilbevölkerung ist eingekesselt, ohne Fluchtwege, Schutzräume oder ausreichende Versorgung.
- Täglich sterben Menschen – durch Angriffe auf Spitäler, medizinisches Personal und zivile Infrastruktur.
- Humanitäre Hilfe wird systematisch blockiert.
- Hilfsorganisationen wie Médecins Sans Frontières (MSF) kritisieren die zunehmende Militarisierung der Hilfe, bei der Leistungen an politische oder militärische Bedingungen geknüpft werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Zu 1 und 9: Der Bundesrat hat sich wiederholt zur Situation im Nahen Osten geäussert und Verletzungen des Völkerrechts durch Israel und die Hamas verurteilt.1
+ 4 mehr
- Vorwürfe von Völkerrechtsverletzungen müssen unabhängig und transparent untersucht werden.
- Die Schweiz betont stets – sowohl bilateral wie multilateral – die Pflicht aller Parteien, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.
- Dazu gehört die Verpflichtung zum Schutz der Zivilbevölkerung, zu denen auch das humanitäre Personal zählt, und der zivilen Infrastruktur.
- Israel trägt als Besatzungsmacht gemäss den Genfer Konventionen eine besondere Verantwortung in diesem Bereich.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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