
← Start25.3583 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Studie Verkehr '45
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 2 mehr
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass komplexe Projekte im Rahmen des zeitlich und inhaltlich sehr knapp bemessenen ETH-Auftrags – zeitlich, finanziell und personell – zielführend und anspruchsgerecht bearbeitet werden?
- Wie wird sichergestellt, dass trotz des engen Auftragsrahmens alle für die Verkehrsplanung relevanten Aspekte (z. B. Raumplanung, Wirtschaft, technologische Entwicklung) genügend berücksichtigt werden?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Das Volk hat den letzten Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrasse abgelehnt.1
+ 4 mehr
- Bei der Bahn würde die Umsetzung der bestehenden Planung ohne Massnahmen zu Mehrkosten von 14 Milliarden Franken führen.
- Aufgrund dieser Herausforderungen hat das UVEK beschlossen, die Ausbauprojekte auf Strasse und Schiene durch die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) überprüfen zu lassen.
- Die ETHZ hat den Auftrag erhalten, die geplanten Projekte zu priorisieren sowie das Zusammenspiel zwischen den Ausbauprojekten für Strasse und Schiene sowie den Agglomerationsprogrammen aufzuzeigen.
- Vor diesem Hintergrund können die Fragen wie folgt beantwortet werden:1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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