
← Start25.3593 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Was zählt zu den Armeeausgaben der Schweiz und wie wird international gerechnet?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Parlament hat beschlossen, dass die Armeeausgaben der Schweiz bis 2032 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betragen sollen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Parlament hat beschlossen, dass die Armeeausgaben der Schweiz bis 2032 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betragen sollen.1
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- In der politischen Debatte stellt sich dabei die Frage, welche Ausgaben heute tatsächlich bereits der Armee zugerechnet werden, einschliesslich indirekter Kosten.
- International bestehen unterschiedliche Methoden zur Berechnung der Armeeausgaben, was die Vergleichbarkeit zwischen Staaten erschwert.
- Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen:
- Welche zusätzlichen öffentlichen Ausgaben im Zusammenhang mit den Armeeausgaben, etwa im Bereich Sozialversicherungen, Versicherungsleistungen, Infrastruktur oder Personalvorsorge werden getätigt?1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Armeeausgaben umfassen die in der Staatsrechnung schuldenbremsrelevanten Ausgaben der Gruppe Verteidigung und der armasuisse.1
+ 4 mehr
- Weitere öffentliche Ausgaben, die direkt und indirekt mit der Armee in Verbindung stehen, sind etwa Erwerbersatzzahlungen, Auszahlungen der Militärversicherung, Ausgaben der Kantone und Gemeinden zugunsten der Armee (z. B. Durchführung der Orientierungstage, Führung und Kontrolle der Liste der Stellungspflichtigen) sowie verrechnete Leistungen anderer Bundesstellen (insb.
- Mieten und Informatik) oder Infrastrukturinvestitionen mit Dual-Use-Charakter.
- Der Bericht in Erfüllung des Postulats 22.3410 Pointet «Wie hoch sind die Gesamtkosten der Armee?» wird einen Überblick über diese Ausgaben und ihre Höhe geben.
- Die weiteren öffentlichen Ausgaben (vgl. Antwort 1) werden den Armeeausgaben im engeren Sinn nicht angerechnet.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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