
← Start25.3594 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sicherstellung der behördlichen Alarmierungs- und Kommunikationsfähigkeit im Bevölkerungsschutz nach dem Auslaufen des Systems Vulpus
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das System VULPUS ist ein geschütztes Meldungsvermittlungssystem, das von zivilen Stellen von Bund und Kantonen für die Alarmierung und behördliche Kommunikation in Notlagen genutzt wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das System VULPUS ist ein geschütztes Meldungsvermittlungssystem, das von zivilen Stellen von Bund und Kantonen für die Alarmierung und behördliche Kommunikation in Notlagen genutzt wird.1
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- Da es auf veralteter Technik basiert und bald ausser Betrieb genommen werden muss, stellt sich die Frage, wie die sicherheitsrelevanten Funktionen künftig sichergestellt werden.
- In diesem Kontext bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche konkreten Funktionen erfüllt VULPUS heute im Rahmen der behördlichen Krisenkommunikation – insbesondere bei Katastrophenlagen, Alarmfahndungen und Naturgefahren?1
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Antwort des Bundesrates
- VULPUS war ursprünglich als Krisenkommunikationsmittel vorgesehen, wird heute aber vor allem in der normalen Lage für die Verbreitung von Naturgefahrenwarnungen, den Austausch von Fahndungsmeldungen und als Verbindungsmittel für bis zu vertraulich klassifizierten Informationen und Dokumente unter den kantonalen Polizeikorps eingesetzt.1
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- Die Verbreitung der Naturgefahrwarnungen (z. B. Wetterwarnungen und Erdbebenmeldungen) werden heute bereits parallel per E-Mail versendet.
- Per Ende 2025 erreicht VULPUS das technische Lebensende und wird dann ausser Betrieb genommen.
- Aus heutiger Sicht sind keine sicherheitspolitischen Konsequenzen zu erwarten, da die für Rettung und Sicherheit zuständigen Organisationen (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Betreiber kritischer Infrastrukturen) über weitere funktionierende und bereits heute genutzte Mittel für die sichere, mobile Kommunikation verfügen: Polycom (nur Voice), SecureMail, Threema Work, usw. Die bereits vorhandenen Kommunikationsmittel können zum Beispiel auch das sichere Datenverbundnetz Plus (SDVN+) als Grundlage verwenden, um beispielsweise eine höhere Sicherheit bei Stromausfall zu erreichen.
- SDVN+ kann grundsätzlich bereits ab 2026 genutzt werden, wenngleich einzelne Verbindungen noch nicht den definitiven Anforderungen entsprechen und eine reduzierte Ausfallsicherheit aufweisen.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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