Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Cyril AellenGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF) die Fristen für die Bearbeitung von Facharzttitelgesuchen verkürzt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF) die Fristen für die Bearbeitung von Facharzttitelgesuchen verkürzt.1
    + 4 mehr
    • Die Frist beginnt zu laufen, sobald eine Kandidatin oder ein Kandidat ein vollständiges Dossier mit den Bestätigungen aller erforderlichen Kompetenzen eingereicht hat.
    • Die Bearbeitungszeit für vollständige Dossiers sollte nicht länger als einen Monat betragen.
    • Bei unvollständigem Dossiers muss das SIWF die betreffende Person auffordern, dieses innerhalb eines Monats zu vervollständigen.
    • Diese Person soll nicht das gesamte Verfahren wiederholen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht mit dem Motionär einig, dass die Erteilung von eidgenössischen Weiterbildungstiteln nach Medizinalberufegesetz (MedBG; SR 811.11) innert nützlicher Frist geschehen muss.
    • Die gemäss Artikel 20 MedBG für die Erteilung des Weiterbildungstitels verantwortliche Organisation im Bereich der Humanmedizin ist das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF), als autonomes Organ der FMH.
    • Der Bundesrat hat Kenntnis von der aktuell erhöhten Bearbeitungsdauer von mindestens sechs Monaten hinsichtlich der Erteilung von eidgenössischen Weiterbildungstiteln beim SIWF.
    • Er verfügt jedoch nicht über die gesetzlichen Grundlagen, um beim SIWF kürzere Fristen einzufordern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3617 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩