
← Start25.3617 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Facharzttitelgesuche sind innert nützlicher Frist zu bearbeiten
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonCyril Aellen
CAFDP
GEGenf
Mitunterzeichnende (14)
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
- Nadine Gobet
NGFDP
FRFreiburg
- Simon Michel
SMFDP
SOSolothurn
- Heinz Theiler
HTFDP
SZSchwyz
- Kris Vietze
KVFDP
TGThurgau
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Jacqueline de Quattro
JDFDP
VDWaadt
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt
- Daniel Ruch
DRFDP
VDWaadt
- Philippe Nantermod
PNFDP
VSWallis
- Bettina Balmer
BBFDP
ZHZürich
- Andri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Cyril Aellen
CAFDP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF) die Fristen für die Bearbeitung von Facharzttitelgesuchen verkürzt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF) die Fristen für die Bearbeitung von Facharzttitelgesuchen verkürzt.1
+ 4 mehr
- Die Frist beginnt zu laufen, sobald eine Kandidatin oder ein Kandidat ein vollständiges Dossier mit den Bestätigungen aller erforderlichen Kompetenzen eingereicht hat.
- Die Bearbeitungszeit für vollständige Dossiers sollte nicht länger als einen Monat betragen.
- Bei unvollständigem Dossiers muss das SIWF die betreffende Person auffordern, dieses innerhalb eines Monats zu vervollständigen.
- Diese Person soll nicht das gesamte Verfahren wiederholen müssen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat geht mit dem Motionär einig, dass die Erteilung von eidgenössischen Weiterbildungstiteln nach Medizinalberufegesetz (MedBG; SR 811.11) innert nützlicher Frist geschehen muss.
- Die gemäss Artikel 20 MedBG für die Erteilung des Weiterbildungstitels verantwortliche Organisation im Bereich der Humanmedizin ist das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF), als autonomes Organ der FMH.
- Der Bundesrat hat Kenntnis von der aktuell erhöhten Bearbeitungsdauer von mindestens sechs Monaten hinsichtlich der Erteilung von eidgenössischen Weiterbildungstiteln beim SIWF.
- Er verfügt jedoch nicht über die gesetzlichen Grundlagen, um beim SIWF kürzere Fristen einzufordern.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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