Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zur Erhöhung des Marktanteils der Bahn am internationalen Personenverkehr (Bahn- und Flugverkehr) zwischen der Schweiz und Destinationen innerhalb Europas von 21% auf 30% bis 2035 zu erarbeiten .1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zur Erhöhung des Marktanteils der Bahn am internationalen Personenverkehr (Bahn- und Flugverkehr) zwischen der Schweiz und Destinationen innerhalb Europas von 21% auf 30% bis 2035 zu erarbeiten .1
    + 1 mehr
    • Dabei ist aufzuzeigen, welche Rolle die SBB und andere Transportunternehmen haben sollen und wie die Förderungsmöglichkeiten gemäss dem CO2-Gesetz die Strategie unterstützen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der Botschaft 2023 über den Stand der Ausbauprogramme und die Perspektive Bahn 2050 wurde das Vorgehen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr präzisiert.
    • Im Anschluss wurde die räumliche Konkretisierung der Perspektive BAHN 2050 erarbeitet.
    • Diese wurde 2024 publiziert und enthält eine Potentialuntersuchung für den internationalen Personenverkehr auf der Schiene für alle Destinationen aus der und in die Schweiz und im Transit durch die Schweiz.
    • Sie zeigt, dass auf zahlreichen Verbindungen das Potential für eine Verdoppelung des Angebotes vorhanden wäre.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3626 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩