
← Start25.3632 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Humanitärer Zugang und Menschenrechte in Myanmar nach dem Erdbeben
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAndreas GafnerEDU
AGBEBern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Andreas GafnerEDU
AGBEBern reicht Interpellation ein.
- Myanmar befindet sich in einer schweren humanitären Krise, die durch ein verheerendes Erdbeben verschärft wurde.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Myanmar befindet sich in einer schweren humanitären Krise, die durch ein verheerendes Erdbeben verschärft wurde.1
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- Dieses hat tausende Todesopfer und Verletzte gefordert, während mehr als 2 Millionen weitere Menschen dringend humanitärer Hilfe bedürfen.
- Zu dieser Tragödie kommt ein anhaltender bewaffneter Konflikt hinzu sowie ein stark eingeschränkter humanitärer Zugang.
- Trotz des offiziell verkündeten Waffenstillstands soll es in den betroffenen Regionen weiterhin zu militärischen Angriffen, zur Umleitung humanitärer Hilfsgüter, zu administrativen Hürden für Hilfsorganisationen sowie zu einer von Angst geprägten Atmosphäre unter der Zivilbevölkerung kommen.
- Die Schweiz hat reagiert, indem sie 2,5 Millionen Franken freigegeben und Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe entsandt hat.1
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Antwort des Bundesrates
- Rund 19,9 Millionen Menschen in Myanmar benötigen zurzeit humanitäre Hilfe.1
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- Der humanitäre Zugang bleibt weiterhin stark eingeschränkt und die Sicherheitslage der Zivilbevölkerung ist prekär.
- Zwangsrekrutierungen, Folter, Misshandlungen, einschliesslich sexueller Gewalt, willkürliche Tötungen, Entführungen, Verschwindenlassen von Personen, umfangreiche Vertreibungen sowie willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen gehören zur Tagesordnung.
- Die Zahl der Luft- und Drohnenangriffe und der Einsatz von Landminen haben in den letzten Jahren stetig zugenommen.
- Das Land zählt 3,5 Millionen Binnenflüchtlinge.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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