Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jessica JaccoudVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Auf welche Daten stützt die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) ihre Aussage von einer stabilen Situation, wo es doch keine verlässlichen Indikatoren für die Zeit vor der Eröffnung der Online-Casinos gibt?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf welche Daten stützt die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) ihre Aussage von einer stabilen Situation, wo es doch keine verlässlichen Indikatoren für die Zeit vor der Eröffnung der Online-Casinos gibt?1
    + 3 mehr
    • Verfügt der Bundesrat über nicht veröffentlichte Informationen, die belegen, dass die Probleme nicht zunehmen?
    • Falls ja, weshalb werden diese Informationen nicht zugänglich gemacht?
    • Wie will er die künftige Entwicklung verfolgen, wenn das Modul «Geldspiele» nicht mehr Teil der Schweizerischen Gesundheitsbefragung (SGB) ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Aussage der Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) zur «Stabilität» basiert nicht auf historischen Vergleichen, sondern auf der aktuellen Entwicklung unter überwachten Bedingungen seit Inkrafttreten des Geldspielgesetzes (BGS; SR 935.51) 2019.1
    + 2 mehr
    • Die ESBK stützt ihre Aussage, dass die Situation «stabil» sei, auf folgende Datenquellen und Beobachtungen:
    • Kontrollierte Anbieterzahlen und Marktüberwachung, Überwachung der legalen Online Casino Angebote durch die ESBK.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3639 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩