
← Start25.3649 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einheitliche Finanzierung der Leistungen im ambulanten und im stationären Bereich. Ist die finanzielle Stabilität unserer Krankenversicherung gewährleistet?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die erste Etappe der KVG-Reform zur einheitlichen Finanzierung der Leistungen im ambulanten und im stationären Bereich (EFAS) tritt aller Voraussicht nach im Jahr 2028 in Kraft.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die erste Etappe der KVG-Reform zur einheitlichen Finanzierung der Leistungen im ambulanten und im stationären Bereich (EFAS) tritt aller Voraussicht nach im Jahr 2028 in Kraft.1
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- In diesem Zusammenhang wäre es interessant zu wissen, wie unsere Krankenversicherung und ihr Liquiditätsmanagement langfristig funktionieren sollen.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Massnahmen sieht der Bundesrat als oberste vollziehende Behörde vor, um zu verhindern, dass es bei den Krankenversicherern sowie den Spitälern und anderen Leistungserbringern mit der Einführung von EFAS zu Liquiditätsengpässen kommt?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Umstellung auf die einheitliche Finanzierung der Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) für die Kantone, Versicherer und Leistungserbringer eine Herausforderung ist.1
+ 4 mehr
- Unter anderem mit Blick auf die Liquiditätssituation muss sichergestellt werden, dass sich die neuen Finanzflüsse rasch einspielen.
- Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) als zuständiges Fachamt stimmt die Umsetzungsarbeiten deshalb eng mit den beteiligten Akteuren ab.
- Die Kantone und Versicherer sowie die Gemeinsame Einrichtung KVG (GE-KVG) sind aktuell daran, die zukünftigen Modalitäten für die Abwicklung der Zahlungsflüsse zu vereinbaren.
- In diesen Überlegungen spielen auch die Bedürfnisse der Versicherer und Leistungserbringer, insbesondere der Spitäler und Pflegeheime, in Bezug auf die Liquidität eine Rolle.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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