
← Start25.3655 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Preisobergrenzen für reproduktionsmedizinische Behandlungen festlegen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFarah Rumy
FRSP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (18)
- Simona Brizzi
SBSP
AGAargau
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Andrea Zryd
AZSP
BEBern
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Revision des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um für medizinisch notwendige reproduktionsmedizinische Behandlungen, wie etwa In-vitro-Fertilisation (IVF), Intrazytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI), Eizellenentnahme und -konservierung, eine verbindliche Preisobergrenze einzuführen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Revision des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um für medizinisch notwendige reproduktionsmedizinische Behandlungen, wie etwa In-vitro-Fertilisation (IVF), Intrazytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI), Eizellenentnahme und -konservierung, eine verbindliche Preisobergrenze einzuführen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Reproduktionsmedizinische Behandlungen umfassen intra-uterine Inseminationen (IUI) und In-vitro-Fertilisationen (IVF).
- Bei Inseminationen werden drei Behandlungszyklen pro Schwangerschaft von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommen.
- IVF-Verfahren hingegen fallen heute nicht unter die Leistungspflicht der OKP.
- Aktuell ist aber im BAG ein Antrag auf Kostenübernahme der IVF durch die OKP in Bearbeitung.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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