Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3665 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Netzebenenübergreifende lokale Elektrizitätsgemeinschaften

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftrag, Art. 17d Abs. 2 Bst. a StromVG wie folgt anzupassen: im gleichen Netzgebiet , auf der gleichen Netzebene und örtlich nahe beieinander am Elektrizitätsnetz angeschlossen sind;1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist vorgesehen, das Paket per 1. Januar 2030 in Kraft zu setzen.»

Auszug

Na ja, das kann ich Ihnen genau sagen: wenn das Parlament und das Volk dem Paket mit der EU und damit auch dem Stromabkommen zustimmen; ich nehme jetzt mal an, es gibt eine Volksabstimmung. Es ist vorgesehen, das Paket per 1. Januar 2030 in Kraft zu setzen.

19.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, können Sie sagen, wann Sie dann endlich den Strommarkt liberalisieren?»

Auszug

Herr Bundesrat, können Sie sagen, wann Sie dann endlich den Strommarkt liberalisieren?

19.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Das kommt nicht mehr vor, ich versuche, das zu vermeiden.»

Auszug

Sehr geehrte Frau Nationalratsvizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Nationalrätinnen und Nationalräte, für die, die vorhin da waren: Ich weiss, wo ich bin; entschuldigen Sie meinen Versprecher bei der Anrede, ich war heute Morgen im Ständerat. Das kommt nicht mehr vor, ich versuche, das zu vermeiden.

19.03.2026, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Die vorliegende Motion möchte erreichen, dass lokale Elektrizitätsgemeinschaften (LEG) auch dann möglich sind, wenn sich Produzenten und Verbraucher auf unterschiedlichen Netzebenen befinden.»

Auszug

Sie haben es gehört: Die vorliegende Motion möchte erreichen, dass lokale Elektrizitätsgemeinschaften (LEG) auch dann möglich sind, wenn sich Produzenten und Verbraucher auf unterschiedlichen Netzebenen befinden.

19.03.2026, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herrn Imark bekämpft.»

19.03.2026, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftrag, Art. 17d Abs. 2 Bst. a StromVG wie folgt anzupassen: im gleichen Netzgebiet , auf der gleichen Netzebene und örtlich nahe beieinander am Elektrizitätsnetz angeschlossen sind;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3665 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 127:61 (1 Enth.)
    ↩