
← Start25.3675 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Aufarbeitung und transparente Verfahren zur Meldung von Impfnebenwirkungen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonNina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (19)
- Christian Glur
CGSVP
AGAargau
- Alois Huber
AHSVP
AGAargau
- Thomas Knutti
TKSVP
BEBern
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
- Benjamin Fischer
BFSVP
ZHZürich
- Martin Haab
MHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
+ 2 mehr
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass betroffene Personen ausreichend über den Entschädigungsprozess bei Impfnebenwirkungen informiert und beim Antragsverfahren unterstützt werden?
- Warum werden ablehnende Entscheide von Entschädigungen bei Impfnebenwirkungen ohne nachvollziehbare Begründung und ohne Rechtsmittelbelehrung verschickt?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Einleitend eine Bemerkung zur Aussage, dass in der Schweiz 6900 Meldungen über schwerwiegende unerwünschte Wirkungen der Covid-19-Impfung registriert wurden: Bei Meldungen von Verdachtsfällen unerwünschter Wirkungen an Swissmedic legt jeweils die meldende Person selbst fest, ob sie die Wirkung als schwerwiegend einstuft.1
+ 4 mehr
- Viele dieser Meldungen, beispielsweise zu Fieber, stellten sich gemäss den Pharmakovigilanz-Kriterien als nicht schwerwiegend heraus, trotzdem wird ihre Einstufung gemäss dem international üblichen Vorgehen in der Arzneimittelsicherheit nicht verändert: so wird ein als «schwerwiegend» gemeldeter Fall nicht in «nicht-schwerwiegend» heruntergestuft.
- Die Website des Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) informiert ausführlich zum Verfahren für eine Entschädigung und/oder Genugtuung bei Impfschaden (inkl. Gesuchsformular, Flyer).
- Das EDI beantwortet schriftliche und telefonische Anfragen zur Gesuchseinreichung.
- Die kantonalen Behörden, die mit dem Verfahren vertraut sind, stehen zudem zur Unterstützung für die betroffenen Personen zur Verfügung.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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