Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
    + 2 mehr
    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass betroffene Personen ausreichend über den Entschädigungsprozess bei Impfnebenwirkungen informiert und beim Antragsverfahren unterstützt werden?
    • Warum werden ablehnende Entscheide von Entschädigungen bei Impfnebenwirkungen ohne nachvollziehbare Begründung und ohne Rechtsmittelbelehrung verschickt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Einleitend eine Bemerkung zur Aussage, dass in der Schweiz 6900 Meldungen über schwerwiegende unerwünschte Wirkungen der Covid-19-Impfung registriert wurden: Bei Meldungen von Verdachtsfällen unerwünschter Wirkungen an Swissmedic legt jeweils die meldende Person selbst fest, ob sie die Wirkung als schwerwiegend einstuft.1
    + 4 mehr
    • Viele dieser Meldungen, beispielsweise zu Fieber, stellten sich gemäss den Pharmakovigilanz-Kriterien als nicht schwerwiegend heraus, trotzdem wird ihre Einstufung gemäss dem international üblichen Vorgehen in der Arzneimittelsicherheit nicht verändert: so wird ein als «schwerwiegend» gemeldeter Fall nicht in «nicht-schwerwiegend» heruntergestuft.
    • Die Website des Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) informiert ausführlich zum Verfahren für eine Entschädigung und/oder Genugtuung bei Impfschaden (inkl. Gesuchsformular, Flyer).
    • Das EDI beantwortet schriftliche und telefonische Anfragen zur Gesuchseinreichung.
    • Die kantonalen Behörden, die mit dem Verfahren vertraut sind, stehen zudem zur Unterstützung für die betroffenen Personen zur Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3675 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩