
← Start25.3687 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Lehren aus dem UBS-CS-Fiasko für die institutionelle Reform der Weko
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die Wettbewerbskommission (WEKO) arbeitet effizient als Milizorgan.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Wettbewerbskommission (WEKO) arbeitet effizient als Milizorgan.1
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- Sie setzt sich aus Mitgliedern mit unterschiedlichen Profilen zusammen.
- Die geplante Reform zielt auf eine Verkleinerung und Professionalisierung der WEKO ab.
- Dies birgt die Gefahr, dass die Vielfalt der Standpunkte sowie die Vertretung der KMU und anderer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Kreise unseres Landes geschwächt werden.
- Das Beispiel des UBS-CS-Fiaskos und der Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) über die FINMA zeigen, dass nicht die Grösse, sondern die Handlungsfähigkeit und die Vielfalt der Instanzen für eine wirksame Aufsicht entscheidend sind.1
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Antwort des Bundesrates
- Ad 1.: Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) ist eine Aufsichtsbehörde über den Finanzmarkt nach den Bestimmungen der Finanzmarktgesetze (Art. 1 Finanzmarktaufsichtsgesetz, FINMAG; SR 956.1).1
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- Die Wettbewerbskommission (WEKO) ist für die Anwendung des Kartellgesetzes (KG; SR 251) in allen Wirtschaftssektoren zuständig.
- Daraus ergeben sich unterschiedliche Anforderungen an die Zusammensetzung der beiden Behörden.
- Während spezifisches Branchenwissen bei der FINMA zentral ist, steht dies bei der Zusammensetzung der WEKO weniger im Vordergrund (vgl. dazu Antwort auf Frage 3).
- In Bezug auf die institutionelle Ausgestaltung der Behörde zeichnet sich die WEKO durch das Zusammenspiel der WEKO als Milizkommission und seinem vollamtlichen Sekretariat aus.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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