Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3687 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Lehren aus dem UBS-CS-Fiasko für die institutionelle Reform der Weko

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Wettbewerbskommission (WEKO) arbeitet effizient als Milizorgan.1
    + 4 mehr
    • Sie setzt sich aus Mitgliedern mit unterschiedlichen Profilen zusammen.
    • Die geplante Reform zielt auf eine Verkleinerung und Professionalisierung der WEKO ab.
    • Dies birgt die Gefahr, dass die Vielfalt der Standpunkte sowie die Vertretung der KMU und anderer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Kreise unseres Landes geschwächt werden.
    • Das Beispiel des UBS-CS-Fiaskos und der Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) über die FINMA zeigen, dass nicht die Grösse, sondern die Handlungsfähigkeit und die Vielfalt der Instanzen für eine wirksame Aufsicht entscheidend sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ad 1.: Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) ist eine Aufsichtsbehörde über den Finanzmarkt nach den Bestimmungen der Finanzmarktgesetze (Art. 1 Finanzmarktaufsichtsgesetz, FINMAG; SR 956.1).1
    + 4 mehr
    • Die Wettbewerbskommission (WEKO) ist für die Anwendung des Kartellgesetzes (KG; SR 251) in allen Wirtschaftssektoren zuständig.
    • Daraus ergeben sich unterschiedliche Anforderungen an die Zusammensetzung der beiden Behörden.
    • Während spezifisches Branchenwissen bei der FINMA zentral ist, steht dies bei der Zusammensetzung der WEKO weniger im Vordergrund (vgl. dazu Antwort auf Frage 3).
    • In Bezug auf die institutionelle Ausgestaltung der Behörde zeichnet sich die WEKO durch das Zusammenspiel der WEKO als Milizkommission und seinem vollamtlichen Sekretariat aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3687 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩