Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage mit dem Ziel der Rückzahlung der IV-Schuld an die AHV im Umfang von 10 Milliarden Franken bis spätestens 2045 zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion zielt also auf die Rückerstattung der Schuld der IV an die AHV bis spätestens 2045 ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion zielt also auf die Rückerstattung der Schuld der IV an die AHV bis spätestens 2045 ab. Diese Schuld, die ein echtes Problem darstellt, beträgt **10 Milliarden Franken**. Die zu ergreifenden Massnahmen stützen sich im Wesentlichen auf die Reduktion der Ausgaben.

17.03.2026, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Müller Damian nimmt in der Tat ein wichtiges Thema auf, die Finanzierung der IV und die Schuldentilgung der IV bzw. die Rückerstattung des Darlehens aus dem AHV-Fonds.»

Auszug

Die Motion Müller Damian nimmt in der Tat ein wichtiges Thema auf, die Finanzierung der IV und die Schuldentilgung der IV bzw. die Rückerstattung des Darlehens aus dem AHV-Fonds. Diese Frage wurde auch schon früher debattiert.

17.03.2026, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion **Müller Damian 25.3713**, *«Massnahmen zur Rückerstattung der Schuld der IV an die AHV»*, wurde am **19. Juni 2025** im Ständerat eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion **Müller Damian 25.3713**, *«Massnahmen zur Rückerstattung der Schuld der IV an die AHV»*, wurde am **19. Juni 2025** im Ständerat eingereicht.

17.03.2026, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist selbstverständlich so, dass der Bundesrat für die Gestaltung des Finanzplans und die Entschuldungsplanung zuständig ist.»

Auszug

Vielen Dank, Frau Kollegin, für diese Frage. Es ist selbstverständlich so, dass der Bundesrat für die Gestaltung des Finanzplans und die Entschuldungsplanung zuständig ist.

17.03.2026, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber mir stellt sich die Frage: Welche Finanzierungsquelle auf der Einnahmenseite sehen Sie?»

Auszug

Herr Kollege Lohr, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört und verstehe grundsätzlich das Problem. Aber mir stellt sich die Frage: Welche Finanzierungsquelle auf der Einnahmenseite sehen Sie?

17.03.2026, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage mit dem Ziel der Rückzahlung der IV-Schuld an die AHV im Umfang von 10 Milliarden Franken bis spätestens 2045 zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Die vorzuschlagenden Massnahmen haben dabei überwiegend auf der Ausgabenseite anzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Anstieg der Neurenten, der insbesondere junge Erwachsene mit schweren psychischen Problemen betrifft, stellt für die Invalidenversicherung (IV) eine grosse Herausforderung dar.
    • Die Verschlechterung der Finanzperspektiven der IV aufgrund verschiedener Ursachen bereitet auch dem Bundesrat Sorge.
    • Daher hat er das Eidgenössische Departement des Innern am 20. Juni 2025 damit beauftragt, Massnahmen zur verstärkten Integration in den Arbeitsmarkt und zur Stabilisierung der finanziellen Lage der Versicherung zu prüfen.
    • Teil dieses Prüfauftrags ist auch das Einleiten der Entschuldung und damit die Umsetzung der Motion Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat (22.4256 «Entschuldung der Invalidenversicherung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3713 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 61:126
    ↩