
← Start25.3741 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 SBB Cargo scheitert im kombinierten Verkehr. Welche Lehren sind daraus zu ziehen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMauro Tuena
MTSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Mauro Tuena
MTSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- SBB Cargo baut das Angebot im Kombinierten Verkehr (KV) massiv ab und schliesst 8 KV-Terminals.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- SBB Cargo baut das Angebot im Kombinierten Verkehr (KV) massiv ab und schliesst 8 KV-Terminals.1
+ 4 mehr
- Das ist genau das Gegenteil zur von der SBB 2022 angekündigten Strategie «Suisse Cargo Logistics».
- Im April 2023 gründete sie dafür extra eine «SBB Intermodal AG».
- Eine Milliarde Franken wollte die SBB laut ihrem Finanzchef in «Suisse Cargo Logistics» investieren, finanziert (Zitat) «über die Förderinstrumente des Bundes» und mit Geld der SBB.
- Geplant waren (Zitat) «fünf Terminals für den kombinierten Verkehr zwischen Genf und St.1
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Antwort des Bundesrates
- Die SBB wollen gemäss eigenen Angaben mit ihrem 2022 vorgestellten Konzept «Suisse Cargo Logistics» (SCL) auf einen starken, zukunftsfähigen Schienengüterverkehr setzen.1
+ 4 mehr
- Entsprechend kündigten sie an, die durch sie erbrachten Angebote neu auszurichten und weiterzuentwickeln.
- Für den Kombinierten Verkehr (KV) sieht das Konzept gemäss SBB die Verfügbarkeit leistungsfähiger KV-Umschlagsanlagen (fünf grössere Anlagen und mehrere regionale Anlagen) vor.
- Der Bund hat für keines der im Konzept SCL vorgesehenen fünf Projekte für grössere KV-Umschlagsanlagen Investitionsbeiträge gemäss Artikel 8 des Gütertransportgesetzes (GüTG) entrichtet.
- Es liegt auch für keines dieser Terminalprojekte ein gültiges Fördergesuch beim Bundesamt für Verkehr (BAV) vor.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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