
← Start25.3743 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Von Schweden und Dänemark lernen, Asyl nicht mehr unbefristet gewähren. Zurück zum Kerngehalt des Asylrechts
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Chiesa
MCSVP
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Gesetzesbestimmungen dahingehend zu ändern, dass1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Gesetzesbestimmungen dahingehend zu ändern, dass1
+ 2 mehr
- – Asyl befristet für zwei Jahre gewährt wird und nach einer Überprüfung um jeweils zwei Jahre verlängert werden kann;
- – Asyl mit einer einheitlichen bundesrechtlichen Aufenthaltsbewilligung erteilt wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat verweist auf seine Stellungnahme vom 19. Februar 2025 zur wortgleichen Motion 24.4588 von Pascal Schmid «Von Schweden und Dänemark lernen, Asyl nicht mehr unbefristet gewähren».
- Seither haben sich keine neuen Entwicklungen ergeben, die eine Neubeurteilung erfordern würden.
- Dem Bundesrat sind die betreffenden, in Dänemark und Schweden geltenden Regelungen bekannt.
- Es trifft zwar zu, dass die Asylgesuchzahlen in Dänemark im europäischen Vergleich niedrig sind und in Schweden in den letzten Jahren rückläufig waren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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