«Das haben wir Ihnen damals so bestätigt.»
Auszug
Das haben wir Ihnen damals so bestätigt. Ich bin jetzt nicht ganz sicher, ob alles, was Sie erwähnt haben, in der Antwort wirklich drin ist, aber wir haben das so bestätigt.
«Danke für Ihr Votum, Herr Bundesrat. Können Sie nochmals Bezug nehmen auf unsere Anfrage vom September und Ihre Antwort darauf, nämlich dass an allen Grenzübergängen auf Autobahnen, Hauptstrassen und Nebenstrassen …»
Auszug
«Danke für Ihr Votum, Herr Bundesrat. Können Sie nochmals Bezug nehmen auf unsere Anfrage vom September und Ihre Antwort darauf, nämlich dass an allen Grenzübergängen auf Autobahnen, Hauptstrassen und Nebenstrassen bereits heute Kameras installiert sind, die Fahrzeugschilder erkennen können, und dass andere Länder wie…»
«Sie müssen uns mit der Annahme der Motion den Auftrag erteilen, und dann schauen wir, wie wir ihn umsetzen können.»
Auszug
Ich glaube, das wäre jetzt der falsche Zeitpunkt. Sie müssen uns mit der Annahme der Motion den Auftrag erteilen, und dann schauen wir, wie wir ihn umsetzen können. Dann ist es ein Auftrag. Technisch ist die Umsetzung sicher möglich. Ich habe gesagt, dass es Kosten verursacht.
«Können Sie betreffend Kosten oder die tatsächliche Umsetzung in der Praxis noch genauere Angaben machen?»
Auszug
Herr Bundesrat, Sie haben richtigerweise betont, dass die Umsetzung nicht ganz einfach ist; die Problematik auf der Nord-Süd-Achse ist sehr gross, darin sind wir uns einig. Können Sie betreffend Kosten oder die tatsächliche Umsetzung in der Praxis noch genauere Angaben machen?
«Ich kann Ihnen das nicht auswendig sagen; wir werden das dann bei der Umsetzung sehen.»
Auszug
Ich kann Ihnen das nicht auswendig sagen; wir werden das dann bei der Umsetzung sehen. Bei den hauptsächlichen Grenzübergängen haben wir elektronische Anlagen.
Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

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