
← Start25.3751 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Datengrundlage für die Überprüfung von Energieeffizienzzielen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Energiestrategie 2050 setzt auf eine verbesserte Energieeffizienz und mit dem Stromgesetz wurden konkrete Effizienzziele (sowohl für den Gesamtenergieverbrauch wie auch für die Elektrizität) im Gesetz verankert.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Energiestrategie 2050 setzt auf eine verbesserte Energieeffizienz und mit dem Stromgesetz wurden konkrete Effizienzziele (sowohl für den Gesamtenergieverbrauch wie auch für die Elektrizität) im Gesetz verankert.1
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- Den Energieversorgungsunternehmen (EVU) kommt eine Schlüsselrolle zu beim Erreichen der Effizienzziele.
- Sie sind angehalten, in ihren Netzen Effizienzmassnahmen umzusetzen und ihre Kundschaft bei deren Massnahmen zu unterstützen.
- Eine gesamtschweizerisch, unabhängige Auswertung, wie erfolgreich die einzelnen EVUs bei ihren Effizienzmassnahmen unterwegs sind, gibt es jedoch nicht.
- Das vom Trägerverein EnergieStadt durchgeführte EVU-Benchmarking beruht auf einer freiwilligen Teilnahme von EVUs und die darüber erhältlichen Daten lassen kaum weitergehende Analysen zu.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat überprüft die Fortschritte der Energiestrategie 2050 regelmässig gemäss Artikel 55 ff.1
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- des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0).
- In einem jährlichen Monitoringbericht wird unter anderem aufgezeigt, wo die Schweiz hinsichtlich der Ausbau- und Verbrauchsziele nach Artikel 2 und 3 EnG steht.
- Zudem erstattet der Bundesrat dem Parlament alle fünf Jahre in einer vertieften energiepolitischen Standortbestimmung über die Zielerreichung der Energiestrategie und eine Beurteilung der Massnahmen Bericht.
- Erstmals ist dies im Jahr 2022 geschehen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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