Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3760 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Export von Dual-Use-Gütern nach Israel

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Interpellation ein.
  • Laut der Tageszeitung «Le Courrier» vom 3. Juni 2025 exportierte die Schweiz im Jahr 2024 Dual-Use-Güter im Wert von 16,7 Millionen Franken nach Israel.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Laut der Tageszeitung «Le Courrier» vom 3. Juni 2025 exportierte die Schweiz im Jahr 2024 Dual-Use-Güter im Wert von 16,7 Millionen Franken nach Israel.1
    + 4 mehr
    • Im ersten Quartal 2025 wurden bereits für 6,67 Millionen Franken Dual-Use-Güter nach Israel ausgeführt, was auf einen deutlichen Anstieg gegenüber 2024 hindeutet.
    • 2024 wurden zudem für 500 000 Franken besondere militärische Güter an Israel verkauft.
    • Kann der Bundesrat diese Zahlen bestätigen?
    • Bestätigt er ebenfalls, dass auch heute noch Dual-Use-Güter und besondere militärische Güter nach Israel exportiert werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach dem Güterkontrollgesetz (GKG; SR 946.202 ) handelt es ich bei Dual-Use-Gütern bzw. doppelt verwendbaren Gütern um Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.1
    + 4 mehr
    • Diese sind in Anhang 2 der Güterkontrollverordnung (GKV; SR 946.202.1 ) aufgeführt.
    • Als besondere militärische Güter gelten nach demselben Gesetz Güter, die für militärische Zwecke konzipiert oder abgeändert wurden, aber nicht als Kriegsmaterial im Sinne des Kriegsmaterialgesetzes (KMG; SR 514.51 ) gelten.
    • Diese Güter sind in Anhang 3 GKV aufgeführt.
    • Für den Export von doppelt verwendbaren Gütern und besonderen militärischen Gütern gilt eine Bewilligungspflicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3760 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩