
← Start25.3773 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Soziale und solidarische Wirtschaft stärken. Umsetzung der UNO-Resolution zur Förderung der sozialen und solidarischen Wirtschaft durch die Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 19. Dezember 2024 verabschiedete die UNO-Generalversammlung einstimmig die Resolution A/RES/79/213 zur Förderung der sozialen und solidarischen Wirtschaft (SSE) im Dienst nachhaltiger Entwicklung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 19. Dezember 2024 verabschiedete die UNO-Generalversammlung einstimmig die Resolution A/RES/79/213 zur Förderung der sozialen und solidarischen Wirtschaft (SSE) im Dienst nachhaltiger Entwicklung.1
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- Die Resolution ruft alle Mitgliedstaaten ausdrücklich dazu auf, geeignete gesetzgeberische und politische Rahmenbedingungen zu schaffen, um SSE-Akteure wirkungsvoll zu unterstützen.
- Die soziale und solidarische Wirtschaft – dazu gehören Genossenschaften, Stiftungen, soziale Unternehmen, Vereine und weitere gemeinwohlorientierte Organisationen – spielt weltweit eine immer wichtigere Rolle bei der Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze, der Förderung lokaler Resilienz sowie der sozialen Inklusion und der ökologischen Nachhaltigkeit.
- Auch in der Schweiz leisten SSE-Akteure in verschiedenen Bereichen, etwa im sozialen, ökologischen oder gemeinwohlorientierten Wirtschaften, einen wertvollen Beitrag zu einer solidarischeren Gesellschaft.
- Die Schweiz hat sich zur aktiven Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verpflichtet.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat sich in den vergangenen Jahren im Rahmen diverser Vorstösse zum sozialen Unternehmertum resp. der sozialen und solidarischen Wirtschaft (SSE) geäussert.1
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- Er begrüsst das soziale Unternehmertum als Ausdruck einer verantwortungsbewussten Zivilgesellschaft.
- Er hat zugleich wiederholt seiner Überzeugung Ausdruck verliehen, dass die bestehenden Rahmenbedingungen zur Förderung des sozialen Unternehmertums in der Schweiz günstig sind.
- Bundesrat und Parlament haben sich zuletzt im Rahmen der Motion 21.3891 Gugger mit der Frage der Förderung des sozialen Unternehmertums beschäftigt.
- Die Motion forderte, die gesetzliche Rahmenordnung zur Förderung des sozialen Unternehmertums anzupassen sowie die Förderung von sozialen Unternehmen in die Strategie Nachhaltige Entwicklung einzubinden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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