Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für eine Änderung von Artikel 19 Absatz 1 des Urheberrechtsgesetzes (URG) vorzulegen mit dem Ziel, die Vergütung für private, zum internen Gebrauch bestimmte Kopien abzuschaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für eine Änderung von Artikel 19 Absatz 1 des Urheberrechtsgesetzes (URG) vorzulegen mit dem Ziel, die Vergütung für private, zum internen Gebrauch bestimmte Kopien abzuschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizer Parlament hat 1993 beschlossen, dass Betriebe Zeitungen, Bücher und andere veröffentlichte Werke intern kopieren und digital zugänglich machen dürfen.
    • Diese Nutzung greift in das Urheberrecht ein, weshalb Urheberinnen und Urheber entschädigt werden müssen.
    • Anlass war ein Bundesgerichtsurteil (BGE 108 II 475), das die damalige Kopierpraxis als rechtswidrig einstufte.
    • Weil individuelle Lizenzen zur genauen Erfassung jeder einzelnen Kopie zu aufwändig wären, wurde im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer eine gesetzliche Lizenz mit pauschaler Vergütung eingeführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩