
← Start25.3815 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fernwärmetarife. Transparenz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Vincent Maitre
VMMIT
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der Energiestrategie 2050 treibt die Schweiz den Ausbau ihrer Fernwärmenetze aktuell zügig voran.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen der Energiestrategie 2050 treibt die Schweiz den Ausbau ihrer Fernwärmenetze aktuell zügig voran.1
+ 4 mehr
- Allerdings gibt es bei den Fernwärmetarifen je nach Kanton oder Betreiber grosse Unterschiede.
- Abhängig davon, wo ein Unternehmen angesiedelt ist, kann dies seine Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen.
- Die unlängst veröffentlichte Empfehlung des Preisüberwachers in Bezug auf das Fernwärmenetz der Services industriels de Genève (Empfehlung vom 18. April 2024 zu den Fernwärmetarifen der SIG) macht grosse Tarifunterschiede deutlich und wirft Fragen auf in Bezug auf die Transparenz und die Methode zur Berechnung der Preise für Endverbraucherinnen und -verbraucher und insbesondere für gefangene Unternehmen.
- Im Übrigen hat der Ausbau der Fernwärmenetze, der sich über mehrere Jahrzehnte erstreckt, einen erheblichen Einfluss auf die Kosten, die den Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Rechnung gestellt werden.1
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Antwort des Bundesrates
- Dem Bundesrat ist die grosse Preisspanne bei den Fernwärmetarifen verschiedener Gemeinden und Regionen bekannt.1
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- Auf nationaler Ebene gibt es jedoch keine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung der Tarife.
- Die grösste dem Bundesrat bekannte Untersuchung zu den Schweizer Fernwärmetarifen wurde im Jahr 2023 vom Preisüberwacher durchgeführt (Marktbeobachtung Fernwärmetarife Schweiz, Bericht des Preisüberwachers, Bern 2023; Preisüberwachung > Dokumentation > Publikationen > Studien & Analysen > 2023).
- Die darin ersichtliche hohe Streuung der Preise ergibt sich insbesondere aus drei Aspekten:
- a) Ein relevanter Teil der Kosten entsteht bei der Erstellung des Fernwärmeleitungsnetzes.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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