
← Start25.3829 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Güterverkehr. Verlagerung von der Schiene auf die Strasse?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz verfügt über das beste Eisenbahnnetz der Welt und zweifellos auch über den am besten entwickelten Schienengüterverkehr.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweiz verfügt über das beste Eisenbahnnetz der Welt und zweifellos auch über den am besten entwickelten Schienengüterverkehr.1
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- Aber vielleicht nicht mehr lange, denn derzeit werden Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende Lastwagen insbesondere im alpenquerenden Verkehr wieder auf die ohnehin schon überlasteten Strassen umgeleitet.
- Das steht im absoluten Widerspruch zur Schweizer Verkehrspolitik.
- Steuern wir auf eine Entgleisung zu?
- Verschiedene Meldungen aus jüngster Zeit legen diese Befürchtung nahe:1
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Antwort des Bundesrates
- Die Ziele und Massnahmen des Bundes für den Gütertransport auf der Schiene wurden mit der Totalrevision des Gütertransportgesetzes (GüTG), welche das Parlament im März 2025 beschlossen hat, überprüft und aktualisiert.1
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- Mit diesen Beschlüssen sind aus Sicht des Bundesrates die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Weiterentwicklung des Bahngüterverkehrs und auch für multimodale Transportangebote geschaffen.
- Mit dem neuen GüTG soll eine nachhaltige, insbesondere auf die Reduktion von Treibhausgasen und Luftschadstoffen ausgerichtete Entwicklung des Gütertransports auf der Schiene, auf dem Wasser und mit Seilbahnen erreicht werden.
- Ausserdem bezweckt es das effiziente Zusammenwirken der verschiedenen Verkehrsträger.
- Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, dass die beschlossene Gesetzesänderung und die sich in Erarbeitung befindenden Ausführungsbestimmungen möglichst rasch in Kraft treten können.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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