
← Start25.3836 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Datenschutzregeln in Spitälern vereinheitlichen/harmonisieren, um Innovation zu fördern
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Patrick Hässig
PHGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Cloud-basierte IT-Services bieten im Gesundheitswesen enormes Potenzial für stabile, sichere und kostengünstige Lösungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Cloud-basierte IT-Services bieten im Gesundheitswesen enormes Potenzial für stabile, sichere und kostengünstige Lösungen.1
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- Skalierbare Software wird heutzutage fast ausschliesslich cloudbasiert entwickelt.
- Zudem können Technologien und Anwendungen aus anderen Branchen adaptiert werden, wodurch sich die Entwicklungskosten senken und die Skalierbarkeit erhöhen lässt.
- Cloud-Dienste sind ausserdem qualitätsrelevant, da die generelle Verfügbarkeit, Sicherheit, Latenz und Ausfallsicherheit meistens besser sind als bei selbst entwickelten Anwendungen, die in eigenen IT-Infrastrukturen gehostet werden.
- Die aktuelle Rechtslage erschwert den Einsatz cloudbasierter Lösungen.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat kann den Wunsch nach Harmonisierung nachvollziehen.1
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- Es ist davon auszugehen, dass schweizweit vereinheitlichte Anforderungen für Datenschutz und Informationssicherheit Prozesse vereinfachen, Kosten senken und Innovationen beschleunigen würden.
- Dabei darf jedoch nicht ausser Acht gelassen werden, dass die heutigen Disparitäten weniger von der föderalistischer Kompetenzverteilung im Bereich des Datenschutzes kommen, sondern von den heterogenen Auslegungen und Umsetzungen der bestehenden gesetzlichen Vorgaben durch die jeweiligen föderalen Akteure.
- Im Bereich des Datenschutzes regelt der Bund den Datenschutz in der Bundesverwaltung, für Private und Firmen und die Kantone sind die kantonalen und kommunalen Verwaltungen zuständig, wozu auch die Spitäler mit einem kantonalen Leistungsauftrag (Listenspitäler) zählen.
- Innerhalb des Bundes könnte das Bundesamts für Cybersicherheit (BACS) Empfehlungen und Hilfsmittel zu technischen und organisatorischen Massnahmen im Bereich der Datensicherheit erarbeiten.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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