
← Start25.3844 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Plastikverpackung von Frischgemüse und Früchten. Anreize für Praxisänderungen schaffen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Viele frische Gemüsesorten und Früchte – selbst solche mit natürlicher Schale – sind im Detailhandel in Plastik verpackt, obwohl dies der Haltbarkeit oftmals gar nicht dient.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Viele frische Gemüsesorten und Früchte – selbst solche mit natürlicher Schale – sind im Detailhandel in Plastik verpackt, obwohl dies der Haltbarkeit oftmals gar nicht dient.1
+ 3 mehr
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie viele Tonnen Plastikverpackungen entstehen jährlich bei Frischgemüse und Früchten?
- Werden diese Daten von den Detailhändlern im Rahmen ihrer freiwilligen Branchenvereinbarung zur Reduktion von Plastikabfall systematisch erhoben?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- 1-3) Die Mengen an Kunststoffverpackungen für Frischgemüse und Früchte werden vom Bund nicht erfasst.1
+ 4 mehr
- Die dem Bund bekannten Branchenvereinbarungen des Detailhandels beziehen sich auf Einweg-Kunststoffsäcke und Kunststofftragetaschen.
- Dem Bund ist keine systematische Datenerhebung oder -auswertung zu Kunststoffverpackungen für Frischgemüse und Früchte bekannt.
- 4) Artikel 30 a sowie 35 i Umweltschutzgesetz (USG, SR 814.01) bieten dem Bundesrat eine rechtliche Grundlage, um Anforderungen an Kunststoffverpackungen zu stellen oder deren Einsatz einzuschränken oder Einwegprodukte, deren Nutzen die verursachte Umweltbelastung nicht rechtfertigen, zu verbieten.
- Vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften prüft der Bundesrat gemäss Artikel 41 a Absatz 3 USG, ob es der Wirtschaft möglich ist, mit freiwilligen Massnahmen und Branchenvereinbarungen selbst aktiv zu werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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