Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Paolo PaminiTITessin reicht Interpellation ein.
  • Die Individualbesteuerung (24.026) wirft verschiedene Fragen im Zusammenhang mit unterschiedlichen Bereichen auf, woraus sich die folgenden Fragen stellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Individualbesteuerung (24.026) wirft verschiedene Fragen im Zusammenhang mit unterschiedlichen Bereichen auf, woraus sich die folgenden Fragen stellen.1
    + 2 mehr
    • Steuerliche Zurechnung, Gestaltung und Missbrauch
    • Was geschieht nach der Aufhebung von Art. 13 Abs. 1 DBG (Solidarhaftung), wenn ein Ehegatte Einkommen erzielt, es dem anderen überträgt oder zur Nutzniessung überlässt und dieses beim ersten nicht versteuert wird?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Frage 1 : Massgebend für die Zuteilung von Einkommens- und Vermögensbestandteilen sind die zivilrechtlichen Verhältnisse.1
    + 4 mehr
    • Das bedeutet, dass jede Person die Einkünfte und Vermögensbestandteile versteuert, die ihr gemäss den zivilrechtlichen Verhältnissen zufallen.
    • Dafür haftet auch jeder Ehegatte separat.
    • Wenn ein Ehegatte dem anderen einen Vermögenswert zur Nutzniessung überlässt, hat der nutzniessende Ehegatte diesen zu versteuern und haftet dafür.
    • Fragen 2 bis 5 : Bei der Veranlagung der direkten Bundessteuer handelt es sich um ein gemischtes Verfahren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3881 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩