Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3888 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Transparenz bei Preisen und Kostenübernahme der Behandlung von Diabetes in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • In der Schweiz leben heute über eine halbe Million Menschen mit Diabetes, etwa 50 000 davon mit Diabetes Typ 1.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Schweiz leben heute über eine halbe Million Menschen mit Diabetes, etwa 50 000 davon mit Diabetes Typ 1.1
    + 4 mehr
    • Letztere sind auf spezielle medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien ‒ wie Systeme zur kontinuierlichen Glukosemessung, Insulinpumpen und diverses Zubehör (z. B. Sensoren, Katheter, Behälter, Nadeln) ‒ angewiesen, um den Blutzuckerspiegel stabil zu halten und ihre Lebensqualität zu wahren.
    • Diese Produkte sind zwar unerlässlich, verursachen aber sowohl für die Patientinnen und Patienten als auch für die Versicherer erhebliche Kosten.
    • Dennoch sind die Preise der verschiedenen Anbieter und die genauen Modalitäten der Kostenübernahme durch die Krankenversicherung nicht transparent.
    • Heute haben Patientinnen und Patienten lediglich dann Zugang zu solchen Informationen, wenn sie bereits zur Kundschaft gehören oder wenn sie ihre Diabetologin oder ihren Diabetologen ausdrücklich darum bitten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verfügt nicht über die Preise der Produkte zur Behandlung von Diabetes und es bestehen aktuell keine rechtlichen Grundlagen, diese zu erheben, beziehungsweise eine Datenbank zu führen.1
    + 3 mehr
    • Das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz [HMG; SR 812.21]) hat zum Ziel, dass nur qualitativ hochstehende, wirksame und sichere Heilmittel in Verkehr gebracht werden, und ist damit gesundheitspolizeilicher Natur.
    • Es sieht hingegen keine Bestimmungen zur Preisregulierung (Festsetzung von Tarifen und Preisen) von Heilmitteln vor.
    • Die Einführung einer Preisveröffentlichungspflicht würde daher eine grundlegende Revision des HMG, insbesondere seiner Zielsetzungen, oder die Ausarbeitung einer anderen formellen gesetzlichen Grundlage erfordern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3888 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩