
← Start25.3888 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz bei Preisen und Kostenübernahme der Behandlung von Diabetes in der Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz leben heute über eine halbe Million Menschen mit Diabetes, etwa 50 000 davon mit Diabetes Typ 1.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der Schweiz leben heute über eine halbe Million Menschen mit Diabetes, etwa 50 000 davon mit Diabetes Typ 1.1
+ 4 mehr
- Letztere sind auf spezielle medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien ‒ wie Systeme zur kontinuierlichen Glukosemessung, Insulinpumpen und diverses Zubehör (z. B. Sensoren, Katheter, Behälter, Nadeln) ‒ angewiesen, um den Blutzuckerspiegel stabil zu halten und ihre Lebensqualität zu wahren.
- Diese Produkte sind zwar unerlässlich, verursachen aber sowohl für die Patientinnen und Patienten als auch für die Versicherer erhebliche Kosten.
- Dennoch sind die Preise der verschiedenen Anbieter und die genauen Modalitäten der Kostenübernahme durch die Krankenversicherung nicht transparent.
- Heute haben Patientinnen und Patienten lediglich dann Zugang zu solchen Informationen, wenn sie bereits zur Kundschaft gehören oder wenn sie ihre Diabetologin oder ihren Diabetologen ausdrücklich darum bitten.1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verfügt nicht über die Preise der Produkte zur Behandlung von Diabetes und es bestehen aktuell keine rechtlichen Grundlagen, diese zu erheben, beziehungsweise eine Datenbank zu führen.1
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- Das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz [HMG; SR 812.21]) hat zum Ziel, dass nur qualitativ hochstehende, wirksame und sichere Heilmittel in Verkehr gebracht werden, und ist damit gesundheitspolizeilicher Natur.
- Es sieht hingegen keine Bestimmungen zur Preisregulierung (Festsetzung von Tarifen und Preisen) von Heilmitteln vor.
- Die Einführung einer Preisveröffentlichungspflicht würde daher eine grundlegende Revision des HMG, insbesondere seiner Zielsetzungen, oder die Ausarbeitung einer anderen formellen gesetzlichen Grundlage erfordern.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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