Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jean TschoppVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Wie würde der Bundesrat den unterschiedlichen Standpunkten und Interessen ohne die Beiträge der Eidgenössischen Kommission für Konsumentenfragen (EKK) Rechnung tragen?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie würde der Bundesrat den unterschiedlichen Standpunkten und Interessen ohne die Beiträge der Eidgenössischen Kommission für Konsumentenfragen (EKK) Rechnung tragen?1
    + 2 mehr
    • Welche Alternative gibt es für den Bundesrat zu diesem effizienten Gremium, das einen integrierten Ansatz von Berufsverbänden, Konsumentenorganisationen und Wissenschaft verfolgt?
    • Kann der Bundesrat die Kosten beziffern für die Auslagerung von Aufträgen, die momentan der EKK übertragen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 25. Juni 2025 bei der Kenntnisnahme der Ergebnisse der Vernehmlassung zum Entlastungspaket 2027 beschlossen, an der Reduktion der Eigenausgaben des Bundes bis 2028 um 300 Millionen Franken gegenüber dem aktuellen Finanzplan festzuhalten; davon 200 Millionen Franken durch Aufgabenverzichte und Effizienzsteigerungen.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur Interpellation Rechsteiner Thomas 24.4403 «Bundespersonal.
    • Wachstum stoppen» festgehalten hat, verpflichtet das Finanzhaushaltsgesetz (SR 611.0) in Artikel 57 Absatz 1 und das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (SR 172.010) in Artikel 5 Bundesrat und Verwaltung, die Aufgaben sparsam und wirtschaftlich zu erledigen sowie diese auch kritisch zu hinterfragen.
    • In der Stellungnahme zur Motion der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates 25.3018 «Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen reduzieren» hat der Bundesrat festgehalten, unter anderem auch die Empfehlung der GPK-S vom 15. November 2022, bei den spezialgesetzlich vorgesehenen Verwaltungskommissionen zu analysieren, ob deren Leistungen nicht von der zentralen Bundesverwaltung besser erbracht werden sollen.
    • Der Bundesrat hat darin auch angekündigt, die Kommissionen sorgfältig zu überprüfen, damit ihre Anzahl schliesslich reduziert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3890 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩