
← Start25.3891 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Unterstützung von Unternehmen, die indirekt von aussergewöhnlichen Ereignissen betroffen sind
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBenjamin Roduit
BRMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten bestehen, um Unternehmen und Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer besser zu unterstützen, die aufgrund aussergewöhnlicher Umstände (wie Naturkatastrophen, Unwetter, Überschwemmungen, Erdrutsche, längerfristig unterbrochene Zufahrtswege, ...) gezwungen sind, ihre Tätigkeiten vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, obwohl sie physisch nicht direkt vom Ereignis betroffen sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten bestehen, um Unternehmen und Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer besser zu unterstützen, die aufgrund aussergewöhnlicher Umstände (wie Naturkatastrophen, Unwetter, Überschwemmungen, Erdrutsche, längerfristig unterbrochene Zufahrtswege, ...) gezwungen sind, ihre Tätigkeiten vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, obwohl sie physisch nicht direkt vom Ereignis betroffen sind.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Unternehmen können nicht nur direkt, sondern auch indirekt von Naturkatastrophen betroffen sein und dadurch in eine wirtschaftlich schwierige Lage geraten.
- Solchen Unternehmen wird bereits heute über ein bewährtes Instrumentarium des Bundes Unterstützung geboten.
- Die Hauptmassnahme ist die Kurzarbeitsentschädigung, mit der Entlassungen verhindert und Arbeitsplätze erhalten werden können.
- Schäden, die auf Naturereignisse wie den Gletscherabbruch in Blatten zurückzuführen sind, werden als Grund für die Einführung von Kurzarbeit anerkannt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört