Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3898 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bürokratieabbau im Strassenverkehr mit mehr Sicherheit

Bürokratieabbau und Entlastung der Strassenverkehrsämter, Konsumenten und der Wirtschaft mit Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Gerhard PfisterZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Gegenüber heute würde die Grenze für eine Schweizer Zulassungsprüfung für ein Fahrzeug von einem Jahr auf zwei Jahre und von 2000 Kilometern auf 5000 Kilometer erhöht.»

Auszug

Gegenüber heute würde die Grenze für eine Schweizer Zulassungsprüfung für ein Fahrzeug von einem Jahr auf zwei Jahre und von 2000 Kilometern auf 5000 Kilometer erhöht. Die Grenze bei den Betriebsstunden würde um 130 Stunden von 70 auf 200 Stunden erhöht.

01.10.2026, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat mit einer Änderung von Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).»

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat mit einer Änderung von Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).

01.10.2026, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen.»

01.10.2026, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Giezendanner, ich glaube, wir müssen das noch einmal zusammen besprechen, oder Sie können es mir noch näher erklären.»

Auszug

Herr Nationalrat Giezendanner, ich glaube, wir müssen das noch einmal zusammen besprechen, oder Sie können es mir noch näher erklären. Ich glaube, hier geht es einfach um etwas weniger Bürokratie - man kontrolliert weniger -, aber der Handel ändert sich nicht gross.

19.03.2026, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nenne Ihnen zuerst ein Beispiel: Ich hätte gerne einen Cybertruck, das darf ich Ihnen sagen.»

Auszug

Ich nenne Ihnen zuerst ein Beispiel: Ich hätte gerne einen Cybertruck, das darf ich Ihnen sagen. Wenn Holland die Akkreditierung hinkriegt - und sie sind auf gutem Weg -, dann importiere ich einen Cybertruck mit CoC-Zertifikat in die Schweiz.

19.03.2026, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) wie folgt anzupassen:1
    + 1 mehr
    • «…die im Ausland vor zwei Jahren oder weniger zugelassen wurden, wenn ihr Kilometerstand 5'000 km oder ihr Betriebsstundenstand 200 h nicht übersteigt.»1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3898 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 102:77 (7 Enth.)
    ↩