
← Start25.3900 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Hitzebelastung als grösstes Risiko für die menschliche Gesundheit. Raumplanungsgesetz anpassen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonManuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
Mitunterzeichnende (16)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Art. 3 des Raumplanungsgesetzes (SR 700) vorzubereiten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bund setzt im Rahmen der Strategie des Bundesrates zur Anpassung an den Klimawandel seit 2012 konkrete Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor erhöhter Hitzebelastung um.
- So hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) im Jahr 2018 gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Publikation «Hitze in Städten» und im Jahr 2022 die Publikation «Regenwasser im Siedlungsraum» veröffentlicht.
- Weiter wurden im Jahr 2022 eine Ergänzung des Leitfadens Richtplanung zum Umgang mit dem Klimawandel in der kantonalen Richtplanung sowie eine entsprechende Arbeitshilfe publiziert.
- Ausserdem können mit dem Förderprogramm adapt+ Massnahmen zur Hitzereduktion gefördert werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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