Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Manuela WeicheltZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Art. 3 des Raumplanungsgesetzes (SR 700) vorzubereiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Art. 3 des Raumplanungsgesetzes (SR 700) vorzubereiten.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll der Schutz vor Hitzewellen bei Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Planungsgrundsätze aufgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bund setzt im Rahmen der Strategie des Bundesrates zur Anpassung an den Klimawandel seit 2012 konkrete Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor erhöhter Hitzebelastung um.
    • So hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) im Jahr 2018 gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Publikation «Hitze in Städten» und im Jahr 2022 die Publikation «Regenwasser im Siedlungsraum» veröffentlicht.
    • Weiter wurden im Jahr 2022 eine Ergänzung des Leitfadens Richtplanung zum Umgang mit dem Klimawandel in der kantonalen Richtplanung sowie eine entsprechende Arbeitshilfe publiziert.
    • Ausserdem können mit dem Förderprogramm adapt+ Massnahmen zur Hitzereduktion gefördert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3900 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩