Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Mike EggerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen und die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, bzw. anzupassen, damit Landwirtschaftsbetriebe, die von einer PFAS-Belastung (Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) betroffen sind, rasch, unbürokratisch und nachhaltig unterstützt werden können.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (25.9016) beraten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

09.09.2025, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen und die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, bzw. anzupassen, damit Landwirtschaftsbetriebe, die von einer PFAS-Belastung (Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) betroffen sind, rasch, unbürokratisch und nachhaltig unterstützt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Dringlichkeit der PFAS-Problematik und die Belastung, der betroffene Landwirtschaftsbetriebe ausgesetzt sind.
    • Gleichzeitig weist er darauf hin, dass eine rasche Unterstützung auf nationaler Ebene eine sorgfältige Lagebeurteilung, klare rechtliche Grundlagen, gesicherte Mittel und die Koordination zwischen Bund und Kantonen voraussetzt.
    • Die Anliegen der vorliegenden Motion überschneiden sich mit einem überwiesenen und einem weiteren hängigen parlamentarischen Vorstoss: Das Postulat 22.4585 fordert die Prüfung eines Aktionsplans zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien.
    • Ein solcher Aktionsplan – sofern dieser vom Bundesrat beschlossen und ausgearbeitet wird – würde es erlauben, die Belastungssituation darzustellen sowie Herkunft und Eintragsquellen zu identifizieren, um solche Belastungen in Zukunft zu vermeiden und geeignete Sanierungsansätze zu prüfen .1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3907 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.9.2025 — Herbstsession 2025 · 137:53 (5 Enth.)
    ↩