Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Frist für die UKW-Abschaltung zu verlängern und neue, für die Privatradios wirtschaftlich tragbare Vorschläge für den Umstieg auf DAB+ vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Frist für die UKW-Abschaltung zu verlängern und neue, für die Privatradios wirtschaftlich tragbare Vorschläge für den Umstieg auf DAB+ vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Radiobranche hat bereits vor über zehn Jahren den Entscheid gefällt, von UKW auf DAB+ umzustellen.
    • Auf Wunsch der Branche sollte die UKW-Verbreitung spätestens Ende 2024 eingestellt werden.
    • Der Bund hat diesen Prozess gesetzgeberisch begleitet und finanziell bereits mit Mitteln im Umfang von rund 84 Millionen CHF für die Technologieförderung und eine Informationskampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung unterstützt.
    • Eine weitere finanzielle Unterstützung ist ausgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3912 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩