
← Start25.3912 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Für einen sanfteren Umstieg von UKW auf DAB plus
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Frist für die UKW-Abschaltung zu verlängern und neue, für die Privatradios wirtschaftlich tragbare Vorschläge für den Umstieg auf DAB+ vorzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Frist für die UKW-Abschaltung zu verlängern und neue, für die Privatradios wirtschaftlich tragbare Vorschläge für den Umstieg auf DAB+ vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Radiobranche hat bereits vor über zehn Jahren den Entscheid gefällt, von UKW auf DAB+ umzustellen.
- Auf Wunsch der Branche sollte die UKW-Verbreitung spätestens Ende 2024 eingestellt werden.
- Der Bund hat diesen Prozess gesetzgeberisch begleitet und finanziell bereits mit Mitteln im Umfang von rund 84 Millionen CHF für die Technologieförderung und eine Informationskampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung unterstützt.
- Eine weitere finanzielle Unterstützung ist ausgeschlossen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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