
← Start25.3916 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Stärkung der landwirtschaftlichen Resilienz durch Förderung einer unabhängigen Datenwertschöpfung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSimone de Montmollin
SDFDP
GEGenf
Mitunterzeichnende (22)
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
- Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt
- Daniel Ruch
DRFDP
VDWaadt
- Christian Glur
CGSVP
AGAargau
- Alois Huber
AHSVP
AGAargau
- Thomas Knutti
TKSVP
BEBern
- Hans Jörg Rüegsegger
HRSVP
BEBern
- Nadja Umbricht Pieren
NUSVP
BEBern
- Ernst Wandfluh
EWSVP
BEBern
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura
- Mike Egger
MESVP
SGSt. Gallen
- Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen
- Rémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn
- Manuel Strupler
MSSVP
TGThurgau
- Sylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
- Martin Haab
MHSVP
ZHZürich
- Martin Hübscher
MHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Simone de Montmollin
SDFDP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass das Farm-Management-Informationssystem digiFLUX und der Nährstoffbilanz-Rechner klar in einer vom Agrarsektor getragenen nationalen, neutralen und unabhängigen Dateninfrastruktur entwickelt werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass das Farm-Management-Informationssystem digiFLUX und der Nährstoffbilanz-Rechner klar in einer vom Agrarsektor getragenen nationalen, neutralen und unabhängigen Dateninfrastruktur entwickelt werden.1
+ 3 mehr
- Dazu soll das System umbenannt und an eine neutrale und unabhängige Organisation übertragen werden, die nicht dem Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ; SR 152.3) unterstellt ist.
- Die Funktionalitäten des Systems müssen sich auf den gesetzlichen Auftrag beschränken und der Betrieb muss mittels Leistungsauftrag finanziert werden.
- Zusätzlich ist zu prüfen, ob sich dieses Verfahren auch für die Plattform Agridata eignen würde.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die Meinung, dass das Informationssystem digiFLUX als nationales, unabhängiges und neutrales Informationssystem entwickelt werden soll.
- Die Unabhängigkeit und der Neutralität des Systems sind zentrale Elemente zur Nutzung der Chancen, die sich aus der Digitalisierung für die Land- und Ernährungswirtschaft ergeben.
- Anstelle der in der Motion geforderten Auslagerung einzelner Applikationen des Agrarvollzugs an Dritte, erachtet der Bundesrat für die Umsetzung der Mitteilungspflicht jedoch weiterhin die Entwicklung und den Betrieb einer bundesinternen Lösung als zielführender.
- Mit agridata.ch erarbeitet der Bund zusammen mit den Kantonen und der Branche eine Agrardateninfrastruktur, welche einen sicheren und effizienten Datenaustausch zwischen den Akteuren des Schweizer Agrar- und Ernährungssektors ermöglichen wird.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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