Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass sich das Farm Management Informationssystem digiFLUX und der Nährstoffbilanz-Rechner ausdrücklich zu einer vom Agrarsektor getragen und einer nationalen, neutralen, unabhängigen Dateninfrastruktur entwickeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass sich das Farm Management Informationssystem digiFLUX und der Nährstoffbilanz-Rechner ausdrücklich zu einer vom Agrarsektor getragen und einer nationalen, neutralen, unabhängigen Dateninfrastruktur entwickeln.1
    + 3 mehr
    • Dies indem dem System einen neuen Titel verliehen wird und es in eine neutrale, unabhängige Organisation übertragen wird, welche nicht dem Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ; SR 152.3) unterstellt ist.
    • Die Funktionalitäten des Systems müssen sich auf die gesetzlichen Aufträge beschränken, deren Betrieb muss mittels Leistungsauftrag finanziert werden.
    • Zusätzlich ist zu prüfen, ob dies auch ein geeignetes Verfahren für die Plattform agridata sein könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Meinung, dass das Informationssystem digiFLUX als nationales, unabhängiges und neutrales Informationssystem entwickelt werden soll.
    • Die Unabhängigkeit und der Neutralität des Systems sind zentrale Elemente zur Nutzung der Chancen, die sich aus der Digitalisierung für die Land- und Ernährungswirtschaft ergeben.
    • Anstelle der in der Motion geforderten Auslagerung einzelner Applikationen des Agrarvollzugs an Dritte, erachtet der Bundesrat für die Umsetzung der Mitteilungspflicht jedoch weiterhin die Entwicklung und den Betrieb einer bundesinternen Lösung als zielführender.
    • Mit agridata.ch erarbeitet der Bund zusammen mit den Kantonen und der Branche eine Agrardateninfrastruktur, welche einen sicheren und effizienten Datenaustausch zwischen den Akteuren des Schweizer Agrar- und Ernährungssektors ermöglichen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3918 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩