Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nina SchläfliTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie die Integration von Ehepartner:innen und Kindern, die im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz gekommen sind, verbessert werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie die Integration von Ehepartner:innen und Kindern, die im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz gekommen sind, verbessert werden kann.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind alle Formen des Familiennachzuges, die im AsylG und im AIG vorgesehen sind, zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Mit Ausnahme des Familiennachzugs zu anerkannten Flüchtlingen und Schweizerinnen und Schweizern ist die Zulassung der Ehepartnerin oder des Ehepartners und der ledigen Kinder unter 18 Jahren grundsätzlich an die Erfüllung konkreter Integrationskriterien nach Art. 58a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und die Ausländer und über die Integration (SR 142.20; AIG) geknüpft.
    • Der Familiennachzug ist beispielsweise nur möglich, wenn keine Sozialhilfeabhängigkeit vorliegt.
    • Personen, welche im Familiennachzug eingereist sind, gehören gemäss Art. 21a AIG zum inländischen Arbeitskräftepotenzial.
    • Die Integration in die Gesellschaft ist sowohl für die betroffenen Personen wie auch für die Schweiz wichtig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3921 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩