
← Start25.3932 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Verfassungskonforme Lösung für Härtefälle bei der Besteuerung des Eigenmietwerts
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass eine verfassungskonforme Härtefalllösung für die Besteuerung des Eigenmietwertes umgesetzt werden kann, namentlich im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass eine verfassungskonforme Härtefalllösung für die Besteuerung des Eigenmietwertes umgesetzt werden kann, namentlich im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG).1
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- Eine analoge Härtefalllösung im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) ist ebenfalls zu prüfen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Volk und Stände werden am 28. September 2025 darüber befinden, ob die Eigenmietwertbesteuerung weiterhin Bestand hat oder ob diese abgeschafft wird.
- Tritt Letzteres ein, entfallen auch die in der Motion genannten Auswirkungen, sodass sich eine Behandlung der Motion erübrigt.
- Der Bundesrat spricht sich im Hinblick auf die Volksabstimmung für die Abschaffung des Eigenmietwerts aus.
- Der Motionär reichte vor zwei Jahren ein Postulat (23.3809) ein, damit in einem Bericht aufgezeigt wird, wie eine verfassungskonforme Lösung für Härtefälle geschaffen werden könnte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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