«Mit dieser Motion ist ja vorgesehen, dass die Bundeskriminalpolizei (BKP) personell etappenweise verstärkt wird.»
Auszug
Mit dieser Motion ist ja vorgesehen, dass die Bundeskriminalpolizei (BKP) personell etappenweise verstärkt wird. Aus unserer Sicht ist das zwingend nötig. Sie und der Nationalrat sehen das erfreulicherweise gleich.
«Nur ganz kurz: Herr Kollege Rieder hat uns die Geschichte der Bundessicherheitspolizei aufgeführt.»
Auszug
Nur ganz kurz: Herr Kollege Rieder hat uns die Geschichte der Bundessicherheitspolizei aufgeführt.
«Ich nehme als Präsident der Unterkommission der Geschäftsprüfungskommission das Wort, die sich mit dem EJPD und der Bundeskanzlei befasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Ich nehme als Präsident der Unterkommission der Geschäftsprüfungskommission das Wort, die sich mit dem EJPD und der Bundeskanzlei befasst. Dieses Thema haben wir mehrmals behandelt und tun dies schon seit längerer Zeit.
«Ich möchte doch zwei, drei Bemerkungen zu den Sicherheitsempfindungen machen, die hier ausgesprochen wurden.»
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Diese Motion kommt ja aus der SiK, es geht aber im Wesentlichen um den Bereich der Rechtspflege von den Ermittlungsorganen der Bundesanwaltschaft beim Fedpol bis zum Bundesstrafgericht. Ich möchte doch zwei, drei Bemerkungen zu den Sicherheitsempfindungen machen, die hier ausgesprochen wurden.
«Ich war in der Kommission zusammen mit Herrn Kollege Salzmann unter denen, die sich enthielten.»
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Ich war in der Kommission zusammen mit Herrn Kollege Salzmann unter denen, die sich enthielten. Wir wollten die Motion aus dem Nationalrat abändern, und zwar dahin gehend, dass der Bund über alle Departemente hinweg eine Kompensation vornehmen soll.
Amtliches Bulletin · 39 Wortmeldungen erfasst

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«Mit dieser Motion ist ja vorgesehen, dass die Bundeskriminalpolizei (BKP) personell etappenweise verstärkt wird.»
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