Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Aushandlung und Modernisierung von Freihandelsabkommen (FHA) verbindlich das Thema der Versorgungssicherheit mit strategisch wichtigen Rohstoffen und Halbfabrikaten zu verhandeln und entsprechende Bestimmungen in die Abkommen aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose d'adopter la motion modifiée, selon le chiffre 4 du rapport écrit. Le Conseil fédéral se rallie à la proposition de la commission. Angenommen - Adopté»

27.04.2026, 17:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist auf den Fragen der Versorgungssicherheit äusserst aktiv.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist auf den Fragen der Versorgungssicherheit äusserst aktiv. Er engagiert sich auf verschiedene Weise, um die Risiken und Abhängigkeiten in den Lieferketten langfristig einzudämmen oder gar zu reduzieren.

27.04.2026, 17:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Aussenpolitische Kommission hat sich am 19. Januar letzten Jahres mit dieser Motion befasst und beschlossen, dem Ständerat zu folgen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Aussenpolitische Kommission hat sich am 19. Januar letzten Jahres mit dieser Motion befasst und beschlossen, dem Ständerat zu folgen.

27.04.2026, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche im Namen der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates zur Motion 25.3947 betreffend die Versorgungssicherheit mit strategischen Rohstoffen und Halbfabrikaten als Bestandteil von Freihandelsabkommen.»

Auszug

Ich spreche im Namen der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates zur Motion 25.3947 betreffend die Versorgungssicherheit mit strategischen Rohstoffen und Halbfabrikaten als Bestandteil von Freihandelsabkommen.

27.04.2026, 17:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

27.04.2026, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Aushandlung und Modernisierung von Freihandelsabkommen (FHA) verbindlich das Thema der Versorgungssicherheit mit strategisch wichtigen Rohstoffen und Halbfabrikaten zu verhandeln und entsprechende Bestimmungen in die Abkommen aufzunehmen.1
    + 1 mehr
    • Ziel ist es, durch vorausschauende handelspolitische Instrumente die langfristige wirtschaftliche Resilienz und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu sichern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bericht des Bundesrates vom 13. Dezember 2024 in Erfüllung des Postulats 20.3950 Schneider-Schneiter stellt gestützt auf die mit den Schweizer Industrieverbänden geführten Konsultationen fest, dass (1) der Bedarf der Schweizer Industrie und die Menge der in Rohform importierten mineralischen Rohstoffen relativ gering sind, dass (2) die Schweizer Industrie hauptsächlich auf die Weiterverarbeitung von importierten Halbfabrikaten und Komponenten ausgerichtet ist, die mineralische Rohstoffe enthalten und dass (3) ein Grossteil der benötigten mineralischen Rohstoffe nicht direkt aus den Förderländern, sondern aus der EU importiert wird.
    • Als Beitrag zur langfristigen Reduktion der mit Importen verbundenen Risiken hat der Bundesrat im erwähnten Bericht zudem Empfehlungen zum Recycling und zu Kreislaufwirtschaftslösungen formuliert.
    • Darüber hinaus weist der Bericht darauf hin, dass die Massnahmen der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik, insbesondere die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen mit der EU, ebenfalls zu einer grösseren Versorgungssicherheit beitragen – unter anderem auch bei den mineralischen Rohstoffen.
    • Die Schweiz hat sich bereits verschiedenen internationalen Initiativen für sichere globale Liefer- und Wertschöpfungsketten angeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3947 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 25.3947 — abgerufen 18.9.2025 — Herbstsession 2025 · 125:64 (1 Enth.)
    ↩