Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass:1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 322]»

19.03.2026, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie die Kommissionssprecherin sagte, haben wir den wichtigsten Teil des Anliegens, nämlich den Siedlungsbegriff nicht einzuschränken, umgesetzt.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Wie die Kommissionssprecherin sagte, haben wir den wichtigsten Teil des Anliegens, nämlich den Siedlungsbegriff nicht einzuschränken, umgesetzt. Auch bei den Laufzeiten haben wir Anpassungen gemacht.

19.03.2026, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat den vorliegenden Vorstoss betreffend den Erhalt der flächendeckenden Hauszustellung und die Sicherung der postalischen Zustellqualität im Grundversorgungsauftrag an ihrer Sitzung vom 13. Januar dieses …»

Auszug

«Die Kommission hat den vorliegenden Vorstoss betreffend den Erhalt der flächendeckenden Hauszustellung und die Sicherung der postalischen Zustellqualität im Grundversorgungsauftrag an ihrer Sitzung vom 13. Januar dieses Jahres beraten und beantragt Ihnen mit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. De…»

19.03.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

19.03.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vollstes Verständnis für diese Leute, und für sie soll eine individuelle, massgeschneiderte Lösung gesucht werden.»

Auszug

Selbstverständlich müssen wir das. Ich habe vollstes Verständnis für diese Leute, und für sie soll eine individuelle, massgeschneiderte Lösung gesucht werden.

09.09.2025, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass:1
    + 3 mehr
    • die flächendeckende Hauszustellung von Postsendungen weiterhin für alle ganzjährig bewohnten Häuser in der Schweiz gewährleistet bleibt.
    • Insbesondere ist sicherzustellen, dass die Hauszustellung nicht auf Siedlungen mit fünf Häusern pro Hektare oder einer maximalen Zustellzeit von zwei Minuten beschränkt wird, wie es im Entwurf zur Teilrevision der Postverordnung vorgesehen ist (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. a und b VE-VPG);
    • die heutigen Qualitätsvorgaben für die Laufzeiten von Briefen, Paketen und abonnierten Tageszeitungen im Rahmen der postalischen Grundversorgung nicht gesenkt werden, sondern mindestens auf dem heutigen Niveau bleiben (97 % für Briefe, 95 % für Pakete und abonnierte Tageszeitungen).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Digitalisierung wirkt sich stark auf das Kerngeschäft der Schweizerischen Post aus.
    • In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Briefmenge halbiert und die Einzahlungen am Schalter sind um drei Viertel eingebrochen.
    • Dieser Trend ist unumkehrbar und gefährdet die Finanzierung der Grundversorgung.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass eine Modernisierung der postalischen Grundversorgung unumgänglich ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3948 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.9.2025 — Herbstsession 2025 · 151:33 (11 Enth.)
    ↩