Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit geeigneten Massnahmen die Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu verbessern und zu erhöhen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«La majorité de la commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Une minorité Hurter Thomas propose de la rejeter.»

11.12.2025, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die KVF-S beauftragt den Bundesrat mit der vorliegenden Motion, die Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds mit geeigneten Massnahmen zu verbessern.»

Auszug

Die KVF-S beauftragt den Bundesrat mit der vorliegenden Motion, die Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds mit geeigneten Massnahmen zu verbessern. [PAGE 2261] Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass der BIF mittel- und langfristig genügend Mittel benötigt.

11.12.2025, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dazu vorausschicken: Wir lehnen diese Motion ab, aber nicht weil wir der Meinung sind, dass die Bahninfrastruktur unwichtig ist; sie ist wichtig.»

Auszug

Ich vertrete hier die Minderheit, die diese Motion ablehnt. Ich möchte dazu vorausschicken: Wir lehnen diese Motion ab, aber nicht weil wir der Meinung sind, dass die Bahninfrastruktur unwichtig ist; sie ist wichtig. Wir sind ferner der klaren Meinung, dass die Finanzierung ab 2029 neu gesichert werden muss.

11.12.2025, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 25.3953 zielt darauf ab, die Liquiditätsversorgung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu verbessern und zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion 25.3953 zielt darauf ab, die Liquiditätsversorgung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu verbessern und zu stärken.

11.12.2025, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie beantragt Ihnen mit einer deutlichen Mehrheit, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat die Motion "Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds sicherstellen" der Schwesterkommission am 6. Oktober 2025 beraten. Sie beantragt Ihnen mit einer deutlichen Mehrheit, diese Motion anzunehmen.

11.12.2025, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit geeigneten Massnahmen die Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu verbessern und zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für den Bahninfrastrukturfonds (BIF) zeichnet sich ein Liquiditätsengpass ab dem Jahr 2028/2029 ab.
    • Das UVEK hat daher entschieden, die geplanten Ausbauprojekte im Rahmen des Projektes «Verkehr ‘45» zu überprüfen und zu priorisieren.
    • Zusätzlich ist zu klären, wie die finanzielle Situation des BIF mittelfristig sichergestellt werden kann.
    • Der Bundesrat wird ausschliesslich Massnahmen berücksichtigen, die das Entlastungspaket 27 und die Schuldenbremse nicht beeinträchtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3953 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.12.2025 — Wintersession 2025 · 118:59 (2 Enth.)
    ↩