Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die LSVA-Abgabesätze ab 01.01.2027 so zu erhöhen, dass die Ausschöpfung der LSVA gemäss Bedingungen des Landverkehrsabkommen (LVA) mit der EU erreicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Antrag der Minderheit Herzog Eva wurde zurückgezogen. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité»

03.06.2026, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Minderheitsantrag ist zurückgezogen; ich hätte die Motion auch zur Ablehnung empfohlen, damit der Bundesrat hier die Flexibilität behalten kann.»

Auszug

Der Minderheitsantrag ist zurückgezogen; ich hätte die Motion auch zur Ablehnung empfohlen, damit der Bundesrat hier die Flexibilität behalten kann. Ich habe vorhin die Aussage des Kommissionssprechers zur Kenntnis genommen, dass 2029 eine Abklassierung von Fahrzeugen mit der Euro-6-Norm möglich sei.

03.06.2026, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben die Diskussion eigentlich schon geführt, und der Berichterstatter hat vorhin gesagt, sie sei obsolet.»

Auszug

Wir haben die Diskussion eigentlich schon geführt, und der Berichterstatter hat vorhin gesagt, sie sei obsolet.

03.06.2026, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der KVF-N wurde am 26. August 2025 eingereicht und am 19. März 2026 vom Nationalrat angenommen.»

Auszug

Die Motion der KVF-N wurde am 26. August 2025 eingereicht und am 19. März 2026 vom Nationalrat angenommen. Wir haben sie am 21. Mai 2026 an der Sitzung der KVF-S beraten.

03.06.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Herzog Eva, Hurni, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Herzog Eva, Hurni, Zopfi) Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Herzog Eva, Hurni, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Herzog Eva, Hurni, Zopfi) Adopter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission…»

03.06.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die LSVA-Abgabesätze ab 01.01.2027 so zu erhöhen, dass die Ausschöpfung der LSVA gemäss Bedingungen des Landverkehrsabkommen (LVA) mit der EU erreicht wird.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Farinelli, Gianini, Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Schnyder Markus, Silberschmidt, Sollberger, Umbricht Pieren) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 28. Mai 2025 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (SVAG; SR 641.81 ) verabschiedet.
    • Die Gesetzesrevision sieht vor, die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ab 2029 auch für elektrisch angetriebene Lastwagen zu erheben.
    • Damit will der Bundesrat sicherstellen, dass der Schwerverkehr weiterhin seine Kosten trägt und die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene auch künftig unterstützt wird.
    • Die Vorlage soll in der Wintersession 2025 im Erstrat beraten werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3956 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 99:89 (1 Enth.)
    ↩