Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein Gesamtpaket zu den Massnahmen über die Bankenstabilität vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist nicht ganz einfach, Stellung zu nehmen, weil wir an und für sich über eine formelle Frage sprechen, Sie teilweise aber schon eine materielle Diskussion geführt haben, ohne dass Sie die Vorlage kennen.»

Auszug

Vielen Dank für die Diskussion. Es ist nicht ganz einfach, Stellung zu nehmen, weil wir an und für sich über eine formelle Frage sprechen, Sie teilweise aber schon eine materielle Diskussion geführt haben, ohne dass Sie die Vorlage kennen. Das macht es auch nicht ganz einfach.

15.09.2025, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man den bisherigen Debatten lauscht, könnte das Publikum in den Tribünen den Eindruck gewinnen, dass sich alle Banken im deutschsprachigen Teil unseres Landes befinden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn man den bisherigen Debatten lauscht, könnte das Publikum in den Tribünen den Eindruck gewinnen, dass sich alle Banken im deutschsprachigen Teil unseres Landes befinden.

15.09.2025, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, sie muss nicht sein, und sie könnte tatsächlich zu Verzögerungen bei der Bankenregulierung führen, die niemand will.»

Auszug

Ich habe grundsätzlich Verständnis für die Motion, trotzdem habe ich in der Kommission dagegen gestimmt. Ich denke, sie muss nicht sein, und sie könnte tatsächlich zu Verzögerungen bei der Bankenregulierung führen, die niemand will.

15.09.2025, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Solothurner könnte ich mich eigentlich über diese Motion freuen.»

Auszug

Als Solothurner könnte ich mich eigentlich über diese Motion freuen. Der Kanton Solothurn ist der einzige Kanton in der Schweiz, der ein sogenanntes Verordnungsveto kennt.

15.09.2025, 18:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Unterschied zu meinem Vorredner komme ich auch aus institutionellen Gründen gerade nicht zu diesem Schluss.»

Auszug

Im Unterschied zu meinem Vorredner komme ich auch aus institutionellen Gründen gerade nicht zu diesem Schluss. Ich habe dieser Motion zugestimmt.

15.09.2025, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein Gesamtpaket zu den Massnahmen über die Bankenstabilität vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Dieses soll eine umfassende Beurteilung der Auswirkungen auf die Finanzstabilität, die Volkswirtschaft, den Finanzplatz, die betroffenen Banken, unsere Firmen und Haushalte sowie auf die Wettbewerbsfähigkeit ermöglichen und eine in sich stimmige Ausgestaltung des Gesetzesrahmens durch das Parlament sicherstellen.
    • Von einer vorzeitigen Verabschiedung einzelner Teilmassnahmen, auch auf Verordnungsebene, insbesondere im Bereich der Kapitalisierung mit der nun laufenden Vernehmlassung zur Eigenmittelverordnung, ist abzusehen.
    • Eine Minderheit (Hegglin Peter, Bischof, Burkart, Herzog Eva, Michel Matthias, Sommaruga Carlo) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht zur Bankenstabilität vom 10. April 2024 wie auch bei den am 6. Juni 2025 festgelegten Eckwerten für entsprechende Gesetzes- und Verordnungsänderungen eine Betrachtung der Massnahmen als Gesamtpaket vorgenommen (vgl. Medienmitteilung vom 6. Juni 2025).
    • Die Eckwerte nehmen auch die Empfehlungen der parlamentarischen Untersuchungskommission auf und ermöglichen im Vergleich zum Bericht zur Bankenstabilität somit eine noch umfassendere Gesamtbetrachtung.
    • Es ist zentral, dass die Umsetzung zeitnah erfolgen kann.
    • Namentlich die präventiven Massnahmen sollen möglichst früh ihre Wirkung entfalten können und damit die Stabilität des Finanzplatzes sicherstellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3957 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩