
← Start25.3961 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Änderung des Rechtsstatus der Dermatitis nodularis. Vermeidung der systematischen Keulung ganzer Herden und gesunder Tiere
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonNicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierseuchenverordnung (SR 916.401) so anzupassen, dass die Dermatitis nodularis oder «Lumpy Skin Desease» (LSD) neu klassifiziert wird: Sie soll aus der Kategorie der hochansteckenden Tierseuchen in die Kategorie der auszurottenden Seuchen umgeteilt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierseuchenverordnung (SR 916.401) so anzupassen, dass die Dermatitis nodularis oder «Lumpy Skin Desease» (LSD) neu klassifiziert wird: Sie soll aus der Kategorie der hochansteckenden Tierseuchen in die Kategorie der auszurottenden Seuchen umgeteilt werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Lumpy-Skin-Krankheit (Lumpy Skin Disease) ist in der Tierseuchenverordnung (TSV; SR 916.401) als hochansteckende Seuche eingestuft (Art. 2 Bst. g TSV).
- Sie befällt Rinder, Büffel und Bisons.
- Deren Auftreten ist für die betroffenen Tiere schmerzhaft und kann erhebliche wirtschaftliche Einbussen verursachen, die insbesondere durch von anderen Ländern erlassene Handelsrestriktionen oder Milchleistungsrückgang bedingt sind.
- Seit Ende Juni 2025 wurden in Frankreich 90 Fälle (Stand 22. Oktober) der Lumpy-Skin-Krankheit bestätigt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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