«Ich glaube, es ist wichtig, dass wir nicht berechtigte Einsprachen verhindern, mit denen wohl berechtigte Anliegen eingebracht werden.»
Auszug
Ich glaube, es ist wichtig, dass wir nicht berechtigte Einsprachen verhindern, mit denen wohl berechtigte Anliegen eingebracht werden. Ich komme nochmals auf den Einwand von Herrn Ständerat Schwander zurück.
«Ich werde mich dieser Motion auch nicht widersetzen, soweit man sich vorstellen kann, dass die Verfahren verbessert und der Wohnungsbau beschleunigt werden kann – da kann man nur zufrieden sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich werde mich dieser Motion auch nicht widersetzen, soweit man sich vorstellen kann, dass die Verfahren verbessert und der Wohnungsbau beschleunigt werden kann – da kann man nur zufrieden sein.
«Ich melde mich aufgrund des Votums von Kollege Fässler.»
Auszug
Ich melde mich aufgrund des Votums von Kollege Fässler. Aus meiner Sicht hat diese Legitimation bezüglich der Einsprache- und Beschwerdeverfahren ihren Ursprung in einem Entscheid des Bundesgerichts.
«Ich wehre mich nicht gegen diese Motion, möchte aber schon zwei Sachen zu bedenken geben.»
Auszug
Ich wehre mich nicht gegen diese Motion, möchte aber schon zwei Sachen zu bedenken geben. 1. Wir bewegen uns hier im Baupolizeirecht, in einer Frage, welche die Kantone zu regeln haben. Wir kennen in unserem Kanton die sogenannte Popularbeschwerde.
«Ich danke dem Bundesrat ebenfalls dafür, dass er die Motion zur Annahme empfiehlt, und ich hoffe, dass wir sie annehmen werden. Diese Motion adressiert eines der zentralen strukturellen Probleme des Bau- und …»
Auszug
«Ich danke dem Bundesrat ebenfalls dafür, dass er die Motion zur Annahme empfiehlt, und ich hoffe, dass wir sie annehmen werden. Diese Motion adressiert eines der zentralen strukturellen Probleme des Bau- und Raumplanungsrechts, die zu weit gefassten und leicht zugänglichen Einsprachemöglichkeiten, welche den Wohnungsb…»
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

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«Ich glaube, es ist wichtig, dass wir nicht berechtigte Einsprachen verhindern, mit denen wohl berechtigte Anliegen eingebracht werden.»
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