Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3993 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verteidigungsfähigkeit der Schweiz wiederherstellen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marianne Binder-KellerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf für ein Bundesgesetz über die ausserordentliche Finanzierung der Nachrüstung der Schweizer Armee vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäß Ordnungsantrag Häberli-Koller Adopté selon la motion d'ordre Häberli-Koller [SEITE 144]»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin damit einverstanden, diese Motion der zuständigen Kommission zuzuweisen, um die Finanzierung einmal umfassend und zusammen mit den anderen Konzepten zu diskutieren.»

Auszug

Ich bin damit einverstanden, diese Motion der zuständigen Kommission zuzuweisen, um die Finanzierung einmal umfassend und zusammen mit den anderen Konzepten zu diskutieren.

10.03.2026, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage die Motionärin an, ob sie mit dem Ordnungsantrag einverstanden ist.»

10.03.2026, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Ordnungsantrag zur Motion Binder 25.3993 möchte ich Sie bitten, die Motion der zuständigen Kommission zur Vorberatung zuzuweisen.»

Auszug

Mit meinem Ordnungsantrag zur Motion Binder 25.3993 möchte ich Sie bitten, die Motion der zuständigen Kommission zur Vorberatung zuzuweisen. Weshalb?

10.03.2026, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Häberli-Koller Zuweisung der Motion 25.3993 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Häberli-Koller Zuweisung der Motion 25.3993 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Häberli-Koller Transmettre la motion 25.3993 à la commission compétente pour examen préalable.

10.03.2026, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf für ein Bundesgesetz über die ausserordentliche Finanzierung der Nachrüstung der Schweizer Armee vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Darin schafft er die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung eines befristeten, mit Fremdmitteln finanzierten Fonds für die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz.
    • Der Fonds soll jährlich jene Investitionen in die Armee finanzieren, welche nicht über den ordentlichen Voranschlag finanziert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 28. Januar 2026 Eckwerte für eine Vernehmlassungsvorlage zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung verabschiedet.
    • Zur Finanzierung sieht er eine befristete, zweckgebundene Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte ab 2028 für zehn Jahre vor.
    • Diese zusätzlichen Einnahmen fliessen in einen verschuldungsfähigen Rüstungsfonds.
    • Gemeinsam mit dem Entlastungspaket 2027 wird dadurch die Basis für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt geschaffen.¨1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3993 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩