
← Start25.4000 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ineffiziente Bürokratie rasch reduzieren. Austausch mit Behörden für Unternehmen vereinfachen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jürg Grossen
JGGLP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Digitalisierung von Behördendienstleistungen (E-Government) entlastet Unternehmen, etwa durch automatisierte Verfahren, schnellere Rechtsprozesse oder die Möglichkeit, eine Firma online zu gründen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Digitalisierung von Behördendienstleistungen (E-Government) entlastet Unternehmen, etwa durch automatisierte Verfahren, schnellere Rechtsprozesse oder die Möglichkeit, eine Firma online zu gründen.1
+ 4 mehr
- Mit der E-ID, über die die Schweiz am 28. September 2025 abstimmt, entsteht ein sicherer elektronischer Identitätsnachweis für den Verkehr zwischen Privaten und Behörden sowie unter Privaten.
- Sie schafft damit die Grundlage, weitere Behördenleistungen digital anzubieten (bspw.
- Wohnsitzbestätigung, Führerausweis).
- Dies ist auch eine Chance für die Unternehmen, da sie Nachweise von Identität, Führerausweis oder Diplomen einfach und digital prüfen können.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Mit der für 2027 geplanten Botschaft zur Standortförderung 2028–2031 wird der Bundesrat dem Parlament einen Finanzierungsbeschluss zugunsten von «E-Government für KMU» unterbreiten.1
+ 3 mehr
- Das Vernehmlassungsverfahren soll anfangs 2026 starten.
- Die Plattform EasyGov ist ein wirksames Instrument, um Behördenprozesse zu vereinfachen und Unternehmen administrativ zu entlasten.
- Die Frage bezüglich der anstehenden Vorhaben von Bund und Kantonen wird unter Ziffer 3 beantwortet.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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