
← Start25.4008 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Folgen der Abkommen zwischen der Schweiz und der EU hinsichtlich des Handlungsspielraums der Schweiz bei der Bekämpfung der Lumpy-Skin-Krankheit
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonPierre-André Page
PPSVP
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Pierre-André Page
PPSVP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Die Lumpy-Skin-Krankheit (LSD, auch Dermatitis nodularis genannt) ist eine ausschliesslich bei Rindern vorkommende Tierseuche mit geringer Sterblichkeit, jedoch hoher Ansteckungsrate.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Lumpy-Skin-Krankheit (LSD, auch Dermatitis nodularis genannt) ist eine ausschliesslich bei Rindern vorkommende Tierseuche mit geringer Sterblichkeit, jedoch hoher Ansteckungsrate.1
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- Sie verursacht teils schwere Symptome, insbesondere einen deutlichen Rückgang der Milchproduktion.
- Allerdings beschränkt sich diese Seuche ausschliesslich auf Tiere; eine Übertragung auf den Menschen wurde bislang nicht beobachtet.
- Daher ist sie für den Menschen ungefährlich.
- Ich war schockiert über die Art und Weise, wie die Bekämpfung dieser Krankheit im benachbarten Frankreich durchgeführt wurde – mit der massenhaften Tötung ganzer Herden gesunder Tiere.1
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Antwort des Bundesrates
- Das Paket Schweiz–EU ermöglicht die Schaffung eines gemeinsamen Raums der Lebensmittelsicherheit, der alle Aspekte des Veterinär-, Lebensmittel- und Pflanzengesundheitsrechts umfasst.1
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- Dieser gemeinsame Raum soll den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten stärken und die Teilnahme der Schweizer Produzentinnen und Produzenten am Lebensmittel-Binnenmarkt weiter erleichtern.
- Das Tiergesundheitsrecht der EU regelt die Massnahmen zur Bekämpfung von Tierseuchen umfassend.
- Mit dem neuen Protokoll zur Schaffung eines gemeinsamen Raums der Lebensmittelsicherheit (im Folgenden «Protokoll») wird die Verordnung (EU) 2016/429 zu Tierseuchen auch in der Schweiz Anwendung finden.
- Artikel 111 e der Tierseuchenverordnung (TSV; SR 916.401) bezieht sich ausschliesslich auf Massnahmen zur Bekämpfung des hochansteckenden Dermatitis-nodularis-Virus (Lumpy Skin Disease, LSD).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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