Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Unterricht einer zweiten Landessprache in der Primarschule in allen Kantonen gesetzlich zu verankern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Chassot»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.12.2025, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist nicht üblich, dass der Bundesrat zu Ordnungsmotionen Stellung nimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist nicht üblich, dass der Bundesrat zu Ordnungsmotionen Stellung nimmt.

08.12.2025, 18:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Dringlichkeit des Handelns in diesem Bereich erscheint mir heute angesichts der letzten Entwicklungen, die wir in den letzten Monaten beobachten konnten – insbesondere die Entscheidung des Kantons Zürich – unumgänglich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Dringlichkeit des Handelns in diesem Bereich erscheint mir heute angesichts der letzten Entwicklungen, die wir in den letzten Monaten beobachten konnten – insbesondere die Entscheidung des Kantons Zürich – unumgänglich.

08.12.2025, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich schlage Ihnen vor, wie unser Präsident es angedeutet hat, die Motion unseres Kollegen Hurni der zuständigen Kommission zur Vorberatung zu überweisen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich schlage Ihnen vor, wie unser Präsident es angedeutet hat, die Motion unseres Kollegen Hurni der zuständigen Kommission zur Vorberatung zu überweisen.

08.12.2025, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Chassot Zuweisung der Motion 25.4017 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Chassot Transmettre la motion 25.4017 à la commission compétente pour examen préalable [PAGE 1228]»

08.12.2025, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Unterricht einer zweiten Landessprache in der Primarschule in allen Kantonen gesetzlich zu verankern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die in verschiedenen Deutschschweizer Kantonen geplante Verschiebung des Französischunterrichts auf die Oberstufe der Pflicht der Kantone zur Harmonisierung der Eckwerte der obligatorischen Schule widerspricht und den Zusammenhalt zwischen den Sprachgemeinschaften gefährdet.
    • Der Bundesrat hat darum am 19. September 2025 das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage mit zwei Varianten auszuarbeiten (Anpassung des Sprachengesetzes), welche die Kantone verpflichten, weiterhin eine zweite Landessprache auf Primarstufe zu unterrichten.
    • Ziel ist es, die Bedeutung der Landessprachen und den Austausch zwischen den Sprachgemeinschaften zu sichern.
    • Diese Regelung soll aber nur greifen, falls der bestehende Sprachenkompromiss definitiv scheitert.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4017 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩