Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas MeierAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob für die Rüstungsbeschaffung ein Fonds geschaffen werden soll, damit grössere und langfristige Vorhaben aus dem ordentlichen Budget herausgelöst werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré Schluss der Sitzung um 12.55 Uhr Die Sitzung ist um 12 Uhr 55 levée [SEITE 1202]»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2026, 14:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit der Antwort des Bundesrates zufrieden.»

Auszug

Ich bin mit der Antwort des Bundesrates zufrieden. Ich ziehe das Postulat zurück.

11.06.2026, 14:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Herrn Nationalrat Meier praktisch vollumfänglich zustimmen - mit Ausnahme seiner Schlussfolgerung, dass man das Postulat überweisen soll.»

Auszug

Ich kann Herrn Nationalrat Meier praktisch vollumfänglich zustimmen - mit Ausnahme seiner Schlussfolgerung, dass man das Postulat überweisen soll.

11.06.2026, 14:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Postulat verlangt die Prüfung eines Rüstungsfonds.»

Auszug

Dieses Postulat verlangt die Prüfung eines Rüstungsfonds. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung meines Postulates mit der Begründung, er wolle selbst einen Rüstungsfonds schaffen und zusätzliche Berichte würden deshalb keine neuen Erkenntnisse bringen. Ich komme zum gegenteiligen Schluss.

11.06.2026, 14:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob für die Rüstungsbeschaffung ein Fonds geschaffen werden soll, damit grössere und langfristige Vorhaben aus dem ordentlichen Budget herausgelöst werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 28. Januar 2026 Eckwerte für eine Vernehmlassungsvorlage zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung verabschiedet.
    • Zur Finanzierung sieht er eine befristete, zweckgebundene Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte ab 2028 für zehn Jahre vor.
    • Diese zusätzlichen Einnahmen fliessen in einen verschuldungsfähigen Rüstungsfonds.
    • Gemeinsam mit dem Entlastungspaket 2027 wird dadurch die Basis für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt geschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4028 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩